Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Stadtrat Kühne:

Altkleidercontainer - morgen werden die illegalen Container markiert und mit Fristsetzung zur Entfernung versehen, im April wird geräumt. Sie können dann kostenpflichtig abgeholt werden. Im Juni wird versteigert.

2 Veranstaltungen sind geplant:

Frauenlauf: Anfrage von VLB. Laufstrecke: Berlin Max-Schmeling-Halle - Mauerpark - Schwedter Steg - Tiroler Viertel - Max-Schmeling-Halle. Termin 30.5. nachts 22 - 23.30 Uhr.

Am 1.6. Kunstveranstaltung am Wasserturmplatz.

Beschwerdemanagement: wir sind Pilotbezirk, unsere Erfahrungen und Vorschläge hinsichtlich der Software können nach der Pilotphase in Grenzen aufgenommen werden.

Berliner Verwaltung wird jetzt von Windows XP auf Windows 7 umgestellt. Vermutlich ist nicht alle Fachsoftware  Windows 7-kompatibel. Es gibt teilweise handgestrickte Lösungen, die jetzt händisch umgestrickt werden müssen.

Auf Nachfrage teilt Stadtrat Kühne mit, dass der Lärm beim Frauenlauf nicht lärm- genehmigungspflichtig ist.

Stadtrat Kirchner:

Themen (die Einzelheiten wie immer in der Anlage zu diesem Protokoll:

Rewe Wollankstr - die Linksabbieger-Genehmigung wird ultimativ verlangt.

Im Kissingenviertel gibt es einen Radweg-Parkraum-Konflikt, bei dem wir zu unserem Beschluss stehen sollten.

Am 6.3. hat ein Termin zu FGÜs stattgefunden,  demnächst letzte Finanzierung für FGÜ in diesem Jahr.

Verschiedene Schulwegsicherungsmaßnahmen

Weitere Mittelinsel in der Mühlenstr.

Vattenfall beginnt Baumaßnahme in der Gleimstraße

Am 14.3. gab es einen Termin in München in Sachen Plausibilitätsprüfung der Verkehrsgutachten zur Kriegerfläche.

26.3. FahrRat

28.3. AG ÖPNV

2.4. 8 Uhr BVV-Saal Amtseinführung Herr ter Linden, neuer Leiter des Straßen- und Grünflächenamts

Nachfragen:

Es gibt einen Brief an Schulen über Parken auf Höfen und vor Schulen.

(An der Shaw-Schule parken Lehrer auf dem Hof und hupen, wenn sie auf den Hof fahren.)

Verkehrsstudie Kriegergelände: die neue Begutachtung wird begrüßt. Sie wird die Straßenbahn als wesentliches Element mitbetrachten.

Abstimmungsergebnis: