Auszug - Nachbarschaftsgärten in der Hansastraße  

Herr BV Bechtler stellt den Antrag vor und übergibt sodann an die Initiatoren, die das Konzept vorstellen.

Herr BV Bartsch hinterfragt, wer die laufenden Kosten der Nutzung übernehmen solle.

Herr BV Kempe hinterfragt die Eigentumsverhältnisse des Grundstücks und welche Rolle die IG Hansastraße hier spielen solle.

Herr BV Szidat unterstützt das Vorhaben, fragt jedoch nach der langfristigen Perspektive.

Herr BV Kraft fragt nach den Eigentümern und der Pflicht zur Sicherung der Verkehrssicherheit.

Herr BzStR. Kirchner erklärt, dass das Grundstück dem Land Berlin gehöre und weist auf den Modus in der Botanischen Anlage Blankenfelde hin. Hier wird eine Pacht erhoben. Im Übrigen sei auch der rechtliche Rahmen zu klären, da eine BI allein dies nicht stemmen könne. Er bittet zudem um Klärung des geplanten Modells.

Herr BV Bechtler erklärt, dass man nicht an das Blankenfelder Modell gedacht habe. Als Träger könne sich ein Verein anbieten.

Herr BV Dr. Nelken plädiert für eine Zustimmung zum Antrag, indem er drauf hinweist, dass nicht der gesamte rechtliche Rahmen klar sein müsse.

Ein Vertreter von Gangway sieht den Bedarf für mehr Freiraum für Kinder und Jugendliche.

Herr BV Mindrup unterstützt den Antrag, wenn der letzte Satz gestrichen wird.

Herr BzStR. Kirchner weist darauf hin, dass der Antrag nicht zielgenau genug sei.

Herr BV Kraatz sieht dies grundlegend anders.

Herr BV Szidat regt eine zweite Ausfertigung an. Herr BV Mindrup regt an, dem Antrag ein Grobkonzept beizulegen.

Herr BV Bechtler widerspricht dem und bittet um eine Beschlussfassung am heutigen Tage.

Herr BV Kraft erklärt, dass aus seiner Sicht, zahlreiche Fragen nicht beantwortet werden konnten und eine Beschlussfassung vor diesem Hintergrund nicht möglich sei. Er wirft zudem die Frage auf, ob Steuergelder nicht zunächst dringlicheren Problemen zugeführt werden sollten.

Der Antrag wird sodann zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis: 11 J / 0 N / 2 E