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Auszug - Verkehrsberuhigung am Schloss Schönhausen
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BD Retschlag bringt die Drucksache ein.
Herr Sahn weist darauf hin, dass es Breite Str. statt Berliner Str. heißen muss. Dies wird übernommen.
BVO Bechtler verweist darauf, dass wir beim ersten Prüfpunkt die Antwort schon wissen: da müsste die Straßenbahn raus und nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer müssten Abstriche hinnehmen. Bei Verkehrsberuhigung müsste der ruhende Verkehr raus, was sicher großen Beifall finden würde. Um die Arbeit des zuständigen Stadtrats nicht unnötig zu erschweren, schlägt er vor, Punkt 1 zu strichen.
BVO Schröder hält die Antworten ebenfalls für erwart- und die Superlative ("massiv") für verzichtbar.
Die CDU hat sich die Situation angesehen und hält die Situation für unhaltbar - und übernimmt teilweise den Vorschlag hinsichtlich des ersten Spiegelstrichs, indem der Verweis auf die veränderte Schaltung der Lichtsignalanlagen (also alles hinter ". Grabbeallee" ) gestrichen wird. Die Formulierungen "Massive" und "nach wie vor zunehmen" werden ebenfalls gestrichen. Und natürlich heißt es "Breite" statt "Berliner" Straße.
Abstimmung der so geänderten Drucksache: 14:0:1
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