Auszug - Verkehrsberuhigung am Schloss Schönhausen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0632 Verkehrsberuhigung am Schloss Schönhausen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

BD Retschlag bringt die Drucksache ein

BD Retschlag bringt die Drucksache ein.

 

Herr Sahn weist darauf hin, dass es Breite Str. statt Berliner Str. heißen muss. Dies wird übernommen.

 

BVO Bechtler verweist darauf, dass  wir beim ersten Prüfpunkt die Antwort schon wissen: da müsste die Straßenbahn raus und nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer müssten Abstriche hinnehmen. Bei Verkehrsberuhigung müsste der ruhende Verkehr raus, was sicher großen Beifall finden würde. Um die Arbeit des zuständigen Stadtrats nicht unnötig zu erschweren, schlägt er vor, Punkt 1 zu strichen.

 

BVO Schröder hält die Antworten ebenfalls für erwart- und die Superlative ("massiv") für verzichtbar.

 

Die CDU hat sich die Situation angesehen und hält die Situation für unhaltbar - und übernimmt teilweise den Vorschlag hinsichtlich des ersten Spiegelstrichs, indem der Verweis auf die veränderte Schaltung der Lichtsignalanlagen (also alles hinter ". Grabbeallee" ) gestrichen wird.

Die Formulierungen "Massive" und "nach wie vor zunehmen" werden ebenfalls gestrichen.

Und natürlich heißt es "Breite" statt "Berliner" Straße.

 

Abstimmung der so geänderten Drucksache:

14:0:1

 


 
 

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