Auszug - JobCenter (I) Zusammenarbeit m. kommunalen Einrichtungen (u.a. Schuldnerberatung, Rückzahlung von Überzahlungen)  

Von den kommunalen Einrichtungen und Trägern stellten ihre Arbeit vor: Frau Buhrke-Schrubbe vom Sozialdienst, Frau Rammelt von der Zentrum Gesunde Arbeit - ZAP (siehe Anlage).

Die Suchtkoordinatorin und eine Vertreterin der PSAG sind verhindert.

Herr Hieb stellt fest, dass im Fall der sozialintegrativen Hilfen auf die verschiedenen Betreuungs- und Beratungsangebote als Pflichtaufgabe der Kommune zurückgegriffen wird. Das vorliegende Gutachten der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen wird in einem Lenkungsausschuss, der sich im Dezember 2013 erst gebildet hat, beraten.

Herr Hieb muss sich an die gesetzlichen Grundlagen halten. Die Vertreterin von Albatros verweist auf die AG Arbeit in der auch eine Vertreterin des Jobcenters aktiv mitarbeitet. Hier können die Träger auch ihre Probleme mit einbringen. Herr Hieb würde, wenn der Ausschuss sich über eine Liste von Trägern einigt, auf dieser Grundlage mit den Fallmanagern sprechen und das Anliegen des Ausschusses vortragen.

Zum Punkt Rückzahlungen von Überzahlungen. Herr Hieb führt aus das dies zum Inkassosystem gehört. Er nimmt das Problem mit.

Weiterhin stellt er fest, dass auch das Forderungseinzugsmanagment sehr kompliziert ist durch die verschiedenen Finanzbeziehungen Bund-Länder.

Abstimmungsergebnis: