Auszug - Bauunterhaltung Hochbau + Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (Rückblick 2013 + Planung 2014) 45 min.  

Herr Frank informiert, dass die Durchführung  in 2013 bis auf Einzelprobleme bei den Investitionen, hier insbesondere bei der Tesla Schule,  erfolgreich war. Die Mittel sind aber bei den Problemfällen nicht verloren.

In den Komplexen  Denkmalschutz, Bauunterhaltung und beim SSSP wurden die bereitge-stellten Mittel  zu 100%  eingesetzt. Beim Stadtumbau Ost waren es 80%.

Bei den Einnahmen war eine Erfüllung von 140,9% zu verzeichnen. Der Hauptanteil  wurde

bei der Abgeltung dinglicher Rechte erreicht.

Bezüglich der Planung 2014 war von der Planungsvorgabe des Senates auszugehen, die 1,21%  des Wiederbeschaffungswertes der bezirklichen Gebäude für Erhaltungsmaßnahmen als Bemessungsgrundlage vorgab, allerdings gebunden an die Gebäude, deren Erhaltung im

Rahmen der Sonderprogramme für die Schulen fällt. Für Maßnahmen der allgemeinen Bau- unterhaltung  waren nur 0,7% des Wiederbeschaffungswertes als Bemessung anzusetzen.

Somit konnten für die allgemeine Bauunterhaltung im Bezirk nur 9 Mio. ? eingeplant werden.

Die gesamten Maßnahmen im Rahmen des SSSP des Bezirkes für 2014 i.H.v.  6,191 Mio.? sind vom Senat am 19.12.2013 bewilligt worden.

Frau bittet ergänzend die Ausschussmitglieder, Einzelfragen zu dieser Problematik  dem Hochbauamt zuzuleiten, dass umgehend vor der nachfolgenden Sitzung Antworten über-mitteln wird.