Auszug - Bericht der BzStRin zu aktuellen Problemen - Homer-Grundschule - Europaschule? - Jeanne-Barez-Schule Buchholz - Glatteis am 21.01.2014 - Grundschule Wilhelmsruh - Sportplatz der Grundschule unter den Bäumen - Sachstand - Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße - Sachstand - Gartenarbeitsschule - Personalplanung / Sachstand  

Es wird zuerst über die Jeanne-Barez-Schule Buchholz - Glatteis am 21.01.2014 gesprochen, da die Stadträtin Frau Keil nicht länger bleiben kann. Es gibt keine Einwände.

- Homer-Grundschule - Europaschule?

Im Januar gab es dazu bereits eine Einwohneranfrage in der BVV. Mit einem Zug ist der deutsch-griechisch Zweig an der Homer-Grundschule seit Jahren unterfrequent. Im Senat gab es Überlegungen die Schullandschaft bei den Europaschulen neu zu strukturieren. Eine entsprechende Einrichtungsverfügung vom März 2012 sieht zukünftig ausschließlich zweizügige Standorte vor. Die Athen-Grundschule in Steglitz (Lichterfelde West) ist ebenso unterfrequent. An dieser Schule soll jetzt der deutsch-griechische Zweig etabliert, verlagert werden. Zum Schuljahr 2014 / 2015 werden keine Kinder mehr in den deutsch-griechischen Zweig an der Homer-Grundschule aufgenommen. Die bezirklichen Erfordernisse nach Räumen bzw. die bezirkliche Raumnot mache dies erforderlich. Die Überlegungen wurden zusammen getroffen. Der Senat informierte im September 2013 die Schulen. Die weiterführenden Oberschulen würden sich auch alle in Steglitz/ Zehlendorf befinden. Der Prozess sei abgeschlossen.

- Jeanne-Barez-Schule Buchholz - Glatteis am 21.01.2014

Es gibt Beschwerden des Schulleiters Herr Emmrich über die Nichtbeseitigung des Glatteises in Folge des Blitzeises am 20.01.14. Der Schulamtsleiterin Frau Wagnitz wird vorgeworfen nicht schnell genug auf eine E-Mail reagiert zu haben. Diese E-Mail enthielt eine Fristsetzung mit der Maßgabe sonst den Eltern einen Brief zu schreiben. Frau Wagnitz berichtet, dass sie sich zum Zeitpunkt des Maileingangs in einer Sitzung befand und danach die gesetzte Frist abgelaufen war.

Im September gab es Informationsschreiben an alle Schulleitungen über Bestellungen von Streugut und Geräten. In diesem Schreiben seien auch die Ansprechpartner benannt. An der Schule soll nicht genügend Streugut vorhanden gewesen sein.

Herr. Emmrich merkt an, dass er so viel Streugut gar nicht vorhalten kann. Die Schule sei nicht verantwortlich und dies könne ihr nicht übergeholfen werden, die Firma ist zuständig.

Es folgt ein kleiner Disput über Inhalt und Verständnis der oben erwähnten E-Mail.

Frau Keil berichtet, dass die Ausschreibung/ Firmenfindung mit sehr viel Mühe erfolgt sei. Das Streugut an den Schulen ist für witterungsbedingte Notfälle gedacht. Da müssen die Schule die jeweiligen Situationen mitdenken.

Frau Wagnitz: In Notsituationen gehört das Streuen zu den Hausmeistertätigkeiten. Das ist schwierig wenn der Hausmeister für mehrere Objekte zuständig ist.

Herr Emmrich hält das Streugut für ungeeignet, nur Salz hätte geholfen. Erst 30 Stunden nach dem Blitzeis wäre die Firma gekommen. Regelmäßig komme die Firma entweder nie oder verspätet.

In Pankow ist ein (1!) Winterdienst für alle Schulen zuständig. Mit der Verschärfung der Winterdienstverordnung hat sich teilweise keine Firma auf die Lose beworben.

- Grundschule Wilhelmsruh

Am Planungsstand Sanierung/ MEB hat sich nichts verändert.

- Sportplatz der Grundschule unter den Bäumen - Sachstand

Der Sportplatz hat wenig Rasen. Auch der Schulhof müsste gemacht werden. Das ist bekannt.

- Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße - Sachstand

2014 wird es kein Geld geben. 2015 ist vage in Aussicht gestellt. Es entwickelt sich zu einer unendlichen Geschichte. Sportvereine haben sich deswegen umorientiert. Mit dem Staatssekretär ist ein Termin geplant. Das Abgeordnetenhaus müsse nachhaken.

- Gartenarbeitsschule - Personalplanung / Sachstand

Es gibt kein vorankommen. Momentan gibt es zwei Gärtnerstellen. Im April 2015 geht eine Mitarbeiterin in Rente und die Stelle fällt weg, wird eingespart. Mit dem freien Träger (Delphiwerkstätten) gab es eine Begehung und Gespräche. Die Vorstellungen sind gegensätzlich. Dies sei sicherlich auch eine Frage der Finanzierung.

Frau Gerstdorf erläutert die Aufgaben. Man arbeite viel mit Schulen aus der Umgebung zusammen. Für die seit Sommer 2013 erkrankte Gärtnerin arbeitet momentan ein ehemaliger Kollege über MAE auf der Stelle (Stelle + Finanzierung noch bis April 2015 vorhanden, da man nach 6 Wochen Krankheit arbeitsrechtlich Krankengeld über die Krankenkasse bezieht). Eine neue Stelle müsse keine Gärtnerstelle sein.

Frau Zürn-Kasztantowicz erläutert, dass der Bezirk Stellen abbauen müsse und man in Konkurrenz bspw. mit nötigem Personal für den Kindergesundheitsdienst (Kinderarzt), Sachbearbeitung und Hausmeistern steht.

Mittel aus der Personalkostenbudgetierung (PKB) der Schulen zu akquirieren wird als zu unflexibel angesehen.

Es kommt die Frage auf, wie das mit der Verwaltungsmodernisierung ergo moderner Verwaltung gedacht sei. Der Personalbedarf ist an die Einwohnerzahl gekoppelt. Es ist aber immer weniger Personal vorhanden.

Die Schulamtsleiterin Frau Wagnitz berichtet über die Neuordnung des schulischen Mittagessens zum 02.01.14, zur Einrichtung 1. Klassen, Modulare Ergänzungsbauten, 7000 Euro Programm.

Anlage 1 Bericht des Schulamtes

Neuordnung des schulischen Mittagessens zum 02.01.14

Für ein Förderzentrum gab es keine Bewerbung. Es wurde nachverhandelt. An zwei Schulen gab es nur einen Bewerber. Die beiden Schulen mussten nicht an der Testverkostung teilnehmen.

An sieben Schulen kam es zu unterschiedlichen Bewertungen, die Testergebnisse waren anders als der dann folgende Schulkonferenzbeschluss. An einer Schule gab es keinen Beschluss der Schulkonferenz.

Beim Wechsel der Caterer kam es zu Problemen. Fünf Caterer nahmen die Ausstattung mit. Amtsmitarbeiter/innen halfen weit über dem üblichen Maß und privat, um den Neustart reibungslos zu gewährleisten. Neu ist, dass der Bezirk nachrüsten muss.

Einrichtung 1. Klassen

Im letzten Jahr zu diesem Schuljahr wurde summarisch ca. eine Schule neu eingerichtet.

Es gibt Privatschulen, die melden ihre Aufnahmen zuverlässig, andere wieder nicht.

Der Schulentwicklungsplan (die Fortschreibung) ist neu und wird überprüft. Die Klassenstärke von 26 Kindern darf nicht überschritten werden. Es gibt höchsten mal ein Kind mehr. Ein Zwang mehr Kinder in eine Klasse aufzunehmen ist noch nicht vorhanden.

? Gefahr von Schulen mit hohen Wechselwünschen, z.B. ECGs

Aw: Das sei jedes Jahr anders. Die Daten wurden bisher nicht ausgewertet. Wechselwünsche sind nur möglich wenn Platz vorhanden ist.

Modulare Ergänzungsbauten (MEB)

Es wird von einer 50-jährigen möglichen Nutzungsdauer ausgegangen, mit Garantie. Sie sind komplett und standardmäßig eingerichtet. Fachräume sind nicht vorgesehen. Das wäre extra und würde mehr Kosten verursachen.

7000 Euro Programm

2013 war ein Erfolg. Es wurden lediglich 1660 Euro von 445.000 Euro nicht ausgegeben.

Der Ausschussvorsitzende bittet darum, vorher eine Mitteilung zu bekommen, wie viel das Amt berichten möchte, damit ein angemessener Zeitablauf der Sitzung möglich ist und man noch zu den Drucksachen komme.

Abstimmungsergebnis: