Auszug - Tagesordnung und Protokollkontrolle  

Die Tagesordnung wird beschlossen.

Das Protokoll vom 7.1. 2014

ist im TOP 2, 3. Absatz wie folgt zu ersetzen:

Frau Zürn-Kasztantowicz berichtet, dass nun ja - wie der Ausschuss wisse - alle Sachbearbeiterstellen nachbesetzt seien, allerdings ein hoher absehbar andauernder Krankenstand auf den Leitungsebenen zu verzeichnen sei. Dies sei insofern ungünstig, da dadurch die Gruppen ständig umsortiert werden müssten und gerade für die neuen Kollegen/innen eine gute Anleitung durch die Führungskräfte wichtig ist.

Nach(Neu)besetzungen auf besetzte Stellen sind nicht möglich. Eine Entspannung ist deshalb nicht zu erwarten.

Im letzten Absatz des TOP 2 ist ... in einigen Tagen... durch ...in einigen Wochen... zu ersetzen.

Das Protokoll vom 21.1. 2014

ist im TOP 2, Absatz 4 wie folgt zu ersetzen:

Es hat seit der letzten Ausschusssitzung keine Trägerversammlung im Jobcenter stattgefunden.

Der 5. Absatz ist wie folgt zu ersetzen:

Das Thema "Unterbringung von EU-Bürgern" ist aus Sicht der Stadträtin nicht abschließend geklärt im Land Berlin. Sozialhilferechtlich gibt es keinen Anspruch auf Sozialhilfe oder Unterbringung. Nur in Einzelfällen kann über eine Unterbringung nach Ordnungsrecht erfolgen.

Im 6. Absatz soll nach ...16 Willkommensklasse... ...in 11 Schulen... ergänzt werden.

Im TOP 3 des Protokolls vom 21.1.2014 soll im letzen Absatz nach den ersten Satz der Rest durch folgende Formulierung ersetz werden: Eine kleine Spielanlage soll auf der zum Gebäude gehörigen Außenfläche angelegt werden. Leider ist die Anfrage an die Eigentümer der zur Zeit brach liegenden Nachbargrundstücke in der Ötztaler Straße für eine temporäre Spielfläche ergebnislos verlaufen. So werden die Kinder überwiegend den Spielplatz auf dem Knobloch-Platz nutzen. Es wäre vorstellbar eine gemeinsame Aktion der Flüchtlinge mit den Anwohnern zur Herrichtung des Spielplatzes im Frühjahr zu organisieren.

Mit diesen Änderungen sind beide Protokolle beschlossen worden.