Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

Stadtrat Kühne:

Sondersitzung der Ordnungsamtsstadträte wegen des Urteils des Arbeitsgerichts zur Einstufung der AUD-Kräfte. Die schriftliche Begründung liegt noch nicht vor, danach wird geprüft. Bis dahin sind alle anderen Klagen ruhiggestellt.

Die Steuerrunde Masterplan Parken hat 2x getagt, die erste Tagung war amtsintern, die zweite mit Verbänden und Interessenvertretern.

Winterdienst: die Beschwerdelage ist diesmal unspektakulär

Stadtrat Kirchner:

Themen des Berichts – die Einzelheiten in der Anlage zum Protokoll:

Vorhabenliste Straßeninstandsetzungsprogramm

Krügerstr/Humannplatz-Umgestaltung

Pappelallee-Umbau Veranstaltung

Auswertung der Schülerbeteiligung Schule Greifenhagener Str.

Auftaktveranstaltung nördliche Stahlheimer Str.

Baustellenkoordinierungsrunde am 30.1.

Nachfragen:

Seit vielen Monaten ist an der Kreuzung Prenzlauer Promenade/Kissingenstr. Eine Baustelle mit Fahrbahnsperrungen – wer baut da und wie lange noch?: Es sind die Wasserbetriebe. Zur zu erwartenden weiteren Dauer der Bauarbeiten können keine Angaben gemacht werden.

Abstimmungsergebnis: