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Auszug - Vorhandene Selbsthilfe im Bezirk stärken und unterstützen
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- Hr. Dr. Nelken stellt die Neu-Formulierung aus dem Sozialausschuss vor und bittet um Unterstützung für diese Änderung. - Hr. Kijora: Verweist auf einen weiteren Änderungsantrag aus KJH-Ausschuss - Hr. Verbücheln: möchte den Änderungsantrag aus dem Sozialausschuss unterstützen. - Hr. Kraft: fragt kritisch nach dem Sinn des Antrages. - Hr. Probst: bittet um Spezifizierung der Unterstützungsoptionen und hinterfragt den Antrag an sich. - Hr. Dr. Nelken: Die einreichenden Fraktionen waren sich nicht einig über den Antrag, Bezirk soll nicht auf das Projekt "aufsatteln". Das Bezirksamt soll, je nach aktueller Bedarfslage der Initiative zur Realisierung des Projektes, Unterstützung anbieten. - Fr. Röhrbein: sieht den Antrag des Sozialausschusses kritisch, da in diesem nicht spezifiziert pauschal alle Ausschüsse benannt werden. Vorschlag: Formulierung als Resolution, Mehr Eigeninitiative fördern. - Fr. Keller: Befürchtet zu individuelle Anspruchshaltung bei zu viel Eigeninitiative, die Ausschüsse sollten daher eigene Vorschläge an die Initiative richten, Vorschlag zur thematischen Arbeit: Verbesserung der Einzelhandelsstruktur im Kiez, da hier eine lokale Unterversorgung besteht. - Hr. Probst: kann den Vorschlag nicht in das Konzept "ohne Moos was los" platzieren. - Fr. Dr. Adler: unterstützt den globalen Ansatz des Antrags aus dem Sozialausschuss und die Überweisung in möglichst viele Ausschüsse. - Hr. Kraft: tut sich schwer mit diem Antrag und dem vorgeschlagenen Verfahren. Die BVV soll besser dazu einladen, konkrete Anliegen in den speziellen Ausschüssen vorzutragen - Hr. Dr. Nelken: Sucht nach einer sinnvollen Formulierung, die Kompromisse vermittelt, bittet um Vertagung zur Überarbeitung---in Abstimmung Linke-Piraten --- wird um Vertagung zur Überarbeitung gebeten. - Hr. Probst: plädiert für Umwandlung des Antrages in eine Resolution und das weitere Angebot für eine Unterstützung. - Fr. Röhrbein: In das Projekt ist die Politik nicht einbezogen, Aufgabe der BVV ist die Übersetzung der Initiativen des Projektes in politisches Handeln. Frau Röhrbein bekräftigt den Vorschlag der Umwandlung in eine Resolution. - Hr. Schinke: plädiert für Überarbeitung durch Antragsteller. - Hr. Probst: Fragt Neuformulierung nach oder Umwandlung in eine Resolution - Hr. Dr. Nelken: Hält Überarbeitungsvorschlag aufrecht, sieht allerdings die Unterstützung für eine überarbeitete als kritisch.
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