Auszug - Räume des ehemaligen Ratskellers im Rathaus Pankow wieder für die Pankower BürgerInnen öffnen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0598 Räume des ehemaligen Ratskellers im Rathaus Pankow wieder für die Pankower BürgerInnen öffnen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Frau Billig begründet den Antrag mit dem Interesse von Pankower Vereinen und Bürgern nach einer öffentlichen Nutzung des Ratskellers

Frau Billig begründet den Antrag mit dem Interesse von Pankower Vereinen und Bürgern nach einer öffentlichen Nutzung des Ratskellers.

Dieses Anliegen wird von Herrn Bodsch, einem Veranstalter von Konzerten, insbesondere Jazzkonzerten vorgetragen. Er sieht die Räume des Ratskellers dafür besonders geeignet. Auch für eine eingeschränkte gastronomische Nutzung bei derartigen Veranstaltungen.

Frau Tietje verweist auf die vielen Diskussionen in der BVV und den Ausschüssen und möchte vom BA Auskunft über eigene Vorstellungen bezüglich einer öffentlichen  Nutzung dieser Räumlichkeiten.

Herr Köhne betont, dass  die Interessenten für eine gastronomische Nutzung des Ratskellers

immer an den finanziellen Problemen gescheitert sind. Über die Kosten der von Herrn Bosch

angedachten Nutzung könne er keine Angaben machen.

Frau Tietje erklärt, dass die von Herrn Bosch vorgetragene Idee einer öffentlichen Nutzung

ein guter Ansatzpunkt sei. Der Prüfauftrag des Antrages sollte deshalb um die Prüfung der

haushaltswirksamen Auswirkungen ergänzt werden.

Frau Billig schlägt daraufhin vor, einen drittenPunkt  einzufügen mit dem Wortlaut:

3)   welche haushaltswirksamen Auswirkungen verursacht werden

Mit dieser Ergänzung wird der Antrag zur Abstimmung gestellt.

 

Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja ;  1 Enthaltung ; 0 Nein

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen