Auszug - Bericht aus den Gremien  

 
 
öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Frau Fabricius berichtet aus dem Bezirksschulbeirat am 09

Frau Fabricius berichtet aus dem Bezirksschulbeirat am 09.12.2013:

Folgende Themen wurden erörtert: Neuordnung des Schulessens an Grundschulen, Ausstattung von Schulküchen.

Herr Foerster berichtet vom Integrationsbeirat vom 18.12.2013:

Die voraussichtliche Nachfolgerin der Integrationsbeauftragen Frau Wüsten hat sich vorgestellt.

Gutachten und Bedarfanalyse, das dieses Jahr erstellt werden soll.

Das wiederholte Fehlen zahlreicher Mitglieder des Integrationsbeirates führte nun zum dritten Mal in Folge zu einer Beschlussunfähigkeit des selbigen. Es gibt Mitglieder des Beirates, die seit ihrer Wahl noch nicht ein Mal bei einer Sitzung anwesend waren. Um hier eine Handlungsfähigkeit wieder herzustellen, ist eine Änderung der Geschäftsordnung vorgeschlagen worden. Dieser Änderungsvorschlag ist den Mitgliedern des Beirates zugestellt worden und soll von diesen im Umlaufverfahren per Mail abgestimmt werden. Die GO-Änderung lautet wie folgt:

§ 3 wird um Punkt (9) ergänzt:

„(9) Der Beirat kann dem Bezirksamt die Abberufung von Mitgliedern aus wichtigen Gründen, z. B. wegen dreimaligen unentschuldigten Fehlens vorschlagen. Der Vorschlag bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Stimmberechtigten Mitglieder.“

Der Ausschuss diskutiert den Sinn des Verfahrens und die Außenwirkung. Es wird sich gefragt, warum die gewählten Vertreter_innen dem Beirat fernbleiben. Der Ausschussvorsitzende regt an, diese Diskussion im Integrationsbeirat weiterzuführen.

 


 
 

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