Auszug - Vorhandene Selbsthilfe im Bezirk stärken und unterstützen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 7.2
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 05.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:18 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0567 Vorhandene Selbsthilfe im Bezirk stärken und unterstützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Jan Schrecker (Piratenfraktion)Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr BV Bartsch stellt den Antrag vor, weist darauf hin, dass andere Ausschüsse bisher zu keinem Votum gekommen sind und schlägt eine Vertagung vor

Herr BV Bartsch stellt den Antrag vor, weist darauf hin, dass andere Ausschüsse bisher zu keinem Votum gekommen sind und schlägt eine Vertagung vor.

Herr BV Kempe zeigt sich über diesen Vorschlag erstaunt und spricht sich gegen eine Vertagung aus.

Diesem pflichten die Herren BV Schröder und Dr. Nelken bei.

Nunmehr erklärt auch Herr Bartsch, seinen Antrag auf Vertagung nicht mehr aufrecht erhalten zu wollen.

Die Herren BV Schröder und Kraft hinterfragen nunmehr, warum für diese Projekte Geld zur Verfügung gestellt werden sollten und woher dieses kommen solle, sei doch Ziel des Projektes "Ohne Moss was los".

Herr Bartsch erklärt, dass finanzielle Unterstützung sehr wohl nötig sei.

Herr BV Brenn fragt, ob der Antrag mit den lokalen Akteuren abgestimmt sei.

Sodann entfaltet sich eine Debatte zwischen den Herren BV Dr. Nelken, Kempe und Bartsch, indem man sich der Frage widmet, wie, warum und in welcher Form der Ausschuss zuständig wäre.

Im Anschluss wird der Antrag zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis: 3 Ja/ 8 Nein/ 3 Enthaltungen.


 
 

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