Auszug - TLG-Betongold – Spekulation gefährdet Nahversorgung  

Herr BV Dr. Nelken stellt den Antrag vor und begründet diesen.

Herr BV Brenn weist darauf hin, dass er einen solchen Antrag bereits in der vergangenen Wahlperiode eingereicht hätte. Dieser wäre abgelehnt worden. Der nunmehr vorliegende Antrag komme zu spät.

Herr BzStR. Kirchner erklärt, dass man in Gesprächen mit der TLG sei, die Auffassung der BVV gegenüber der TLG dargestellt werden würde und dass sich ein B-Planverfahren in Vorbereitung befinde.

Frau Carrasco weist zudem darauf hin, dass die Punkte eins und zwei bereits Beschlusslage seien. Punkt drei überfordere das Bezirksamt, da die Kapazitäten an anderen Stellen gebunden sein.

Im Ergebnis entfaltet sich hierzu eine Debatte in deren Rahmen man sich darauf verständigt, dass eine tabellarische Aufstellung genüge. Diesen Vorschlag übernimmt der Einreicher.

Der Antrag wird sodann zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis: 14 J/ 0 N/ 0 E