Auszug - Auswertung der Haushaltsberatungen und Schlussfolgerungen für künftige Haushaltsberatungen 30 min.  

Herr Köhne stellt für das Bezirksamt fest, dass die erste Sitzung vor der Sommerpause durch die nachfolgende sechs wöchige Sitzungspause wenig sinnvoll gewesen sei und dass die nachfolgenden Sitzungen wenig geordnet gewesen seien, insbesondere im Hinblick darauf, welche Informationen man vom Bezirksamt abgefordert habe.

Herr Bechtler führt aus, dass die erste Sitzung nur in Teilen sinnvoll war, insbesondere sei jedoch die Darstellung der Ansätze durch das BA hilfreich. Das wurde jedoch in Teilen konterkariert, da die Fachbereiche nicht in die Erläuterung der Titel eingestiegen seien. Der Finanzausschuss brauche mehr Zeit zwischen der letzten Beratung mit den Fachausschüssen, um zu einer Beschlussempfehlung zu kommen. Konkret bräuchte es längere gemeinsame Beratungen mit den Fachausschüssen, eine abschließende Beratung mit den Fachausschüssen und dann mehr Zeit für die Beratung der abschließenden Beschlussempfehlung. Bei den Titelerläuterungen sollten sich die Fachbereiche auf einen einheitlichen und guten Standard einigen.

Herr van der Meer führt aus, dass die erste Stufe mit den Fachausschüssen mehr Zeit brauche. Die Fristen werden auch weiterhin knapp bleiben. Im ersten Schritt solle unbedingt zusammengetragen werden was an Forderungen auf den Tisch liege. Was schwer im Magen lag war, dass es einen abgestimmten Vorschlag von Fraktionen gab. In der ersten Ausschussrunde sollten die Fragen an das BA formuliert werden und dann durch das BA zu einem bestimmten Zeitpunkt beantwortet werden.

Herr Probst führt aus, dass der Eindruck bestand, den Fachausschüssen sei nicht klar gewesen, was in der ersten Sitzung zu leisten gewesen sei.

Herr Rüdiger und Herr van der Meer sehen die Notwendigkeit, den Sitzungsplan an den tatsächlichen Beratungsbedarf anzupassen. Dies sowohl im Hinblick auf den internen Beratungsbedarf in den Fachausschüssen als auch den Beratungsbedarf mit dem Finanzausschuss.

Herr Zarbock schlägt vor, per Mail die Hinweise zu sammeln und daraus einen Katalog zur späteren Berücksichtigung zusammen zu stellen.

Herr van der Meer sieht insbesondere die Notwendigkeit für den qualifizierten Beschluss eines Beratungsplanes, der zwei Beratungen mit den Fachausschüssen vorsieht und nach hinten mehr Zeit für die abschließende Beratung lässt. Sowie eine Regelung für die Zuarbeiten des Bezirksamtes.

Herr Bechtler wird hierfür einen Antragsentwurf für den Ausschuss formulieren, sollte weitere Punkte gewünscht werden, wird um Zuarbeit per Mail gebeten.