Auszug - Null Toleranz gegen Rechtsextremisten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0518 Null Toleranz gegen Rechtsextremisten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Dem Ausschuss liegt ein Vermerk des Rechtsamtes zum Antrag vor

 

Dem Ausschuss liegt ein Vermerk des Rechtsamtes zum Antrag vor.

 

Frau Billig bittet um Rückstellung des Antrages, da es nicht ausreichend Zeit gegeben habe, um den Vermerk des Rechtsamtes zu bewerten und ggf. Änderungen am Antragstext vorzunehmen.

 

Der Ausschuss folgt der Bitte um Rückstellung mehrheitlich.


 
 

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