Auszug - Fortsetzung der Beratung für eine Beschlussempfehlung zum Doppelhaushaltsplanentwurf 2014/2015  

Die TOP 3.1. und 3.2.werden zusammen beraten. Die Übersichten und Vorlagen werden diskutiert, mit den Schwerpunkten Sachmittel bei den einzelnen Schularten, Einrichtung der Schulküchen, Mehrbedarfe der Bereiche Gleichstellung und Integration, Mehrbedarfe der Bereiche Kultur und Weiterbildung, Gema-Gebühren in den einzelnen Bereichen.

Das Ergebnis der Diskussion ist aus der Anlage 1 (Zahlenteil) ersichtlich.

Im Anschluss wird der ausgeteilte Entwurf der Beschlussempfehlung beraten. Herr Bechtler erläutert die einzelnen Punkte, insbesondere die Auflagen, qualifizierte Sperrvermerke, Verpflichtungsermächtigungen und verbindliche Erläuterungen. Der Entwurf wird diskutiert. Das Ergebnis der Diskussion ist aus der Anlage 2 (Textteil) ersichtlich.

Änderungsanträge zum Entwurf der Beschlussempfehlung gibt es nicht. Seitens der Linksfraktion werden für die Sitzung der BVV am 11.09.2013 Änderungsanträge angekündigt.

Abstimmung über die Beschlussempfehlung (Text- und Zahlenteil): 8/0/6, damit beschlossen

Die Beschlussempfehlung wird den BVV-Fraktionen, dem BVV-Büro und dem Bezirksamt durch Herrn Probst unverzüglich elektronisch zugesandt.

Abstimmungsergebnis: