Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Protokollkontrolle öffentlicher Teil, Protokolle der Sitzungen vom 27.09.2012 (fehlt), 21.02.2013 (liegt vor, noch nicht bestätigt); 21.03.2013 (fehlt), 25.04.2013 (liegt vor), 23.05.2013 (fehlt); 15.08.2013 (liegt vor)
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Das Protokoll vom 21.2.2013 wird ohne Änderung bestätigt. Das Protokoll vom 25.4.2013 wird ohne Änderung bestätigt. Das Protokoll vom 15.8.2013 wird ohne Änderung bestätigt.
Herr Kempe gibt zu Protokoll, dass er das Protokoll vom 21.2.2013 im Grunde nicht mehr guten Gewissens bestätigen kann, da sich niemand nach einer solchen langen Zeit an eine Sitzung erinnern kann.
Die Protokolle vom 27.9.2012, 21.3.2013 und 23.5.2013 fehlen nach wie vor. Die Ausschussmitglieder kritisieren diesen Zustand scharf. Der protokollführenden Fraktion soll offiziell mitgeteilt werden, dass sich der Ausschuss in einer ernsten, seine Arbeitsfähigkeit gefährdenden Situation befindet. Dies soll auch dem Ältestenrat vorgetragen werden. Wenn die Protokollentwürfe bei der kommenden Sitzung am 24.10. nicht vorliegen, wird der Ausschuss nicht zusammentreten.
Verschiedene Möglichkeiten der Lösung der Situation werden diskutiert. Der Stadtrat und Frau Martens wären bereit, ihre Aufzeichnungen für die (Teil)Rekonstruktion der Protokolle zur Verfügung zu stellen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |