Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2014/2015 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht und Stellenplan)  

Herr BV Kempe fragt zu Titel 12401, Kapitel 3810 nach dem Grund für die Absenkung.

Herr BzStR Kirchner sagt, die Flächen würden zurück gehen. Herr Lexen meint, die Differenz zu 2012, 2013 und zur Prognose kann aber nicht abschließend erklärt werden.

Herr BV Kraft geht bei der Hochrechnung eher von einer Erhöhung aus.

Herr BV Schröder fragt zu Titel 11903 in Kapitel 3810, weshalb 50.000 ? für Schadensersatz angesetzt wurden.

Herr Lexen teilt mit, der Ansatz sei mit einem Sicherheitsaufschlag versehen. Es soll nun geprüft werden, ob die Summe an der Zahl für 2013 orientiert ist.

Herr BV Kempe möchte zu Titel 51140 zu Kapitel 3810 den Ansatz für 150.000,00 ? erklärt haben.

Herr BV Schröder sagt, in 2012 konnte man nur ca. 108.000,00 ? ausgeben und hat es dann erhöht, sodass die Erhöhung nun die Orientierung bildet.

Herr BV Schröder fragt zu Titel 51701 bei Kapitel 3810, weshalb die Summe Ist 2012 höher als der künftige Bedarf ist.

Herr BzStR Kirchner sagt, die Müllbereinigungskosten seien vielleicht höher. Die Summe für 2012 ist auch hier nicht der Orientierungspunkt. Die Aufstellung für Ist 2013 soll nachgereicht werden.

Herr BV Kempe meint, zu Titel 71510 (Kapitel 3810) gab es einen Sperrvermerk. Er fragt, warum dann für 2013 bereits 125.000,00 ? vermerkt sind.

Herr BzStR Kirchner sagt, diese Summe sei im Ansatz drin gewesen, die Sperrung besteht weiterhin. Grundsätzlich müsste man hier einen Ortstermin machen.

Herr BV Schröder merkt an, dass zu Titel 11152, Kapitel 3810 die Ist-Zahlen geliefert werden sollten.

Herr Lexen sagt,  670.852,00 ? ist die Ist- Summe 2013 zum Stichtag 15.08.

Herr BV Kraft stellt zu Titel 52190, Kapitel 3820 eine große Differenz zu 2012 Ist und dem Rest fest und bittet um Erläuterung.

Herr Lexen sagt, 1.000 ? ist ein Merkposten; Die Maßnahmen sind 2012 abgeschlossen worden.

Herr BV Kraft hätte gerne die Zahlen zum Ist 2013.

Herr BV Schröder möchte auch zu Titel 52111, Kapitel 3820 die Ist-Zahlen haben.

Herr Lexen sagt, 2013 sei wieder 60.000 ? rein durch interne Umverteilung entstanden, für 2014 sollen diese dann als Minimum vorgesehen werden. 40.000 ? würden dazu definitiv nicht reichen.

Herr BV Mindrup fragt, woher die Umverteilung kommt.

Herr Lexen sagt, die Grundflächenunterhaltung aus Titel 52111 wächst um 20.000,00 ?. Titel 51701, Kapitel 3810 wird um 20.000,00 ? reduziert.

Abstimmung: J 15 N 0 E 0

Herr BV Kraft stellt bei Titel 42801, Kapitel 4200 einen Aufwuchs um 400.000,00 ? fest. Gibt es mehr Stellen?

Herr Lexen sagt, die Umsetzung der vorigen BVV-Beschlüsse habe zu mehr Stellen (ca. 10) geführt. Es gibt auch Tariferhöhungen.

Herr BV Schröder sagt, das Zentrenkonzept muss irgendwo abgebildet werden. Er fragt, ob dies bei Titel 54010, Kapitel 4200 berücksichtigt werden muss.

Herr BzStR Kirchner sagt nein, es sei vollständig erst in 2014 zu veranschlagen, er rechnet mit Kosten von 50 T?.

Herr BV Schröder fragt, ob die Mieterberatung bei Titel 89331 dauerhaft finanzierbar sei.

Herr Lexen sagt, für 2014, 2015 seien die Mittel nicht gefährdet.

Herr BV Kraft sagt, die Wohnungsbaugesellschaften werden Mieterberatung nutzen. Frage ist, in welcher Größenordnung denn die Zuschüsse liegen.

Herr Lexen sagt, bisher sind es 150.000 ?.

Abstimmung zu Erhöhung um 50.000 ?  in Titel 54010, Kapitel 4200:   J 13 N 1 E 1

Herr BV Kempe fragt zu Titel 11148, Kapitel 4201 nach dem Ist 2013.

Herr Lexen sagt, das Ist 2013 mit Stichtag 31.7. beträgt 1.232.044, 06 ?.

Herr BV Mindrup fragt nach den Prämien für schnelle Bauleistungen.

Herr Lexen sagt, es gibt einen Nachlauf von zwei Jahren, sodass dies erst für 2016 relevant wird.