Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Kirchner beginnt, Bericht in der Anlage

Herr Kirchner beginnt, Bericht in der Anlage

 

Nachfragen:

B-Plan 3-55 Heinersdorf (das ist die Verkehrstrasse)- wo kann man den B-Plan einsehen?: Bei der Senatsverwaltung.
Herr Kirchner nennt die Kontaktdaten der zuständigen Person.

 

In den Abendstunden fliegen viele Hubschrauber der Polizei, worum geht es dabei?: Die Sicherheitsorgane melden ihre Aktivitäten nicht beim Bezirksamt an.

 

Stadtrat Kühne:

 

Parkraumbewirtschaftung, aktueller Stand: Wir haben heute den 10. frostfreien Tag. 40% der Fundamente stehen. Baggerarbeiten sind bis zum Humannplatz vorangeschritten.

 

Halteverbotsschilder wurden geklaut.

 

In der Bonhoefferstraße wurde die Parkordnung noch nicht geändert, daher kommen die Baufahrzeuge nicht rein.

 

Anwohnerparkausweise sind im wesentlichen bereits ausgegeben.

 

In Sachen Eisdiele Hockey Pockey hat das Ordnungsamt keine Aktivitäten entwickelt, nicht die Absicht dazu und sowieso keine Handhabe. Die Presseberichte entbehren jeder Grundlage..

 

Dreckeckenhotline ist wieder geschaltet: 6.-18. Mai

 

Nachfragen:

Automatenaufstellung in Zone 44 in dieser Woche abgeschlossen - wie sieht es in Zone 45 aus?: Fundamente am Arnimplatz sind fertig, am Humanplatz zur Hälfte.

 

Die Automaten folgen, danach müssen noch die Hinweisschilder angebracht werden. Dann kommen die Restflächen in der Ibsenstraße, anschließend der Barnimkiez.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht Bezirksstadtrat Kirchner (108 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zum Bericht Bezirksstadtrat Kirchner_Pressemitteilung BVG (562 KB)    

 
 

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