Auszug - Call-a-bike - Auswertung des Modelprojektes  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Stadtrat Kirchner verweist auf die Vorgeschichte aus der vergangenen Wahlperiode

Stadtrat Kirchner verweist auf die Vorgeschichte aus der vergangenen Wahlperiode

 

Dr. Julius Menge von SenStadtUm stellt die Auswertung des Modellprojekts vor:

Phase 1 bis 2009 strebte die größtmögliche Flexibilität bei der Nutzung der Bikes an.

Phase 2 seit 2009 mit den Stationen eine größere Verlässlichkeit, inzwischen gibt es 100 Stationen in vier Bezirken.

Jetzt läuft Phase 3: Das Projekt befindet sich in der Nachnutzung - d.h. die Bundesfinanzierung ist ausgelaufen - die Nachnutzung dauert verpflichtend 2 Jahre nach Förderungsende.

Phase 4 ab 2015 wird ausgeschrieben.

Das System muss größer und dichter werden.

 

Frau Ritter, db rent GmbH, stellt das bestehende Netz vor. Neukölln soll als nächstes angeschlossen werden

 

Nachfragen und Diskussion:

Als Kritikpunkt wird auf ähnliche Dienstleistungen von Fahrradläden verwiesen, die Sondernutzungsgebühr zahlen müssen: Es sind Vorkehrungen getroffen worden, die Wettbewerbsverzerrung verhindern sollen.

 

Wie ist das mit den häßlichen Betonklötzen?: Die Quader wären erst mit der Ausschreibung der nächsten Phase zu ändern.

 

Nutzerzahlen?: die Zahlen sind schwierig zu interpretieren. In Phase 1 fand die Nutzung nur Frühling bis Herbst statt, jetzt ganzjährig. Ausleihe pro Rad war zunächst geringer, jetzt ist die wieder auf dem alten Stand.

 

Wer leiht aus vor 2012 und danach?: Am Anfang längere Fahrzeiten, jetzt kürzere Fahrzeiten. Dies wird dahingehend interpretiert, dass jetzt Berliner das Rad nutzen.

 

Die vertragliche Regelung ist nicht erfolgt- deshalb hätten die Quader zu Ende März 13 abgebaut werden müssen. Warum ist das nicht geschehen?: Die Frage der Sondernutzungsgebühr ist noch nicht endgültig geklärt (Sen Stadt hat seine Position von 2010 bis jetzt geändert). Die Änderung der Sondernutzungsgebührenverordnung hat nochmals deutlicher gemacht, dass z.B. zum Fahrradverleih Flächen zu geringen Kosten/kostenfrei zur Verfügung gestellt werden können.

 

Es werden die Vor- und Nachteile der verschiedenen Organisationsmodelle, die Auswirkungen der Ausschreibung auf konkurrierende Angebote (nextbike) sowie die Wirtschaftlichkeit des Systems diskutiert.

 

Db rent verweist darauf, dass eine Erweiterung des Systems wirtschaftlich nicht finanzierbar ist.

 

Wenn der Ansatz war, dass die Räder die netzgebundenen Verkehrsmittel ergänzen sollten - wie erklärt sich vor diesem Hintergrund die Lage einiger stationen in den Wohngebieten?: Das Ziel ist eine wohnortnahe Zugänglichkeit.

 

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen