Auszug - Sonstiges  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Kommunikation mit der VLB: Die Nichtbeantwortung von Kleine Anfragen betrifft die Ausschüsse Stadtentwicklung und Verkehr - die FachpolitikerInnen sollten sich treffen - darüber hinaus ist die Position der Senatsverwaltung eine Beschneidung der Rechte d

Kommunikation mit der VLB: Die Nichtbeantwortung von Kleine Anfragen  betrifft die Ausschüsse Stadtentwicklung und Verkehr - die FachpolitikerInnen sollten sich treffen - darüber hinaus ist die Position der Senatsverwaltung eine Beschneidung der Rechte der Rechte der BVV.

Die rechtlichen Möglichkeiten sollten außerdem geprüft werden entweder nach einem BVV-Beschluss oder über die Vorsteherin.

 


 
 

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