Auszug - Tabakwerbung bekämpfen - Jugendschutz umsetzen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 19.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0385 Tabakwerbung bekämpfen - Jugendschutz umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Bechtler bringt die Drucksache ein

Herr Bechtler bringt die Drucksache ein.

Stadrat Kühnes Erklärung wird verlesen.

Es besteht Uneinigkeit darüber, ob das Bezirksamt entsprechend den geltenden Regelungen tätig geworden ist.

Es wird eine Vertagung vorgeschlagen, eine Stellungnahme soll bitte schriftlich erfolgen, bei einer neuerlichen Beratung soll der zuständige Stadtrat und oder ein Vertreter des Ordnungs- oder Rechtsamts anwesend sein.

Das Datum des Wiederaufrufs ist offen.

 

 


 
 

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