Auszug - Konstituierung der Unter-AG zur Schwerpunktsetzung und zu Evaluierungsmöglichkeiten der Integrationsarbeit im Bezirk Pankow. (Die AG wurde noch nicht einberufen, da sich erst zwei Mitglieder des Ausschusses gemeldet haben.) Bisher vorgeschlagene Aufgaben sind: -Was sind relevante Integrationsprojekte für Pankow -Wie können wir Bedarfe ermitteln -Welche Art der Projektausschreibung wollen wir -Wie kann eine Evaluation ausgewertet werden -Nach welchen Kriterien sollen Ausschreibungen definiert sein   

Der Ausschuss hat auf seiner letzten Sitzung die Einrichtung einer zeitweiligen Arbeitsgruppe beschlossen, die die Debatte im Ausschuss über die künftige Schwerpunktsetzung bei der bezirklichen Förderung von Integrationsprojekten und die Möglichkeiten der Evaluierung der Integrationsprojekte vorbereiten soll.

Auf dieser Sitzung verständigen sich die Ausschussmitglieder, dass zur Vorbereitung der Diskussion im Ausschuss die AG auch über nachfolgende Fragen diskutieren soll:

-              Was sind relevante Integrationsprojekte für Pankow?

-              Wie können wir Bedarfe ermitteln?

-              Welche Art der Projektausschreibung will der Ausschuss?

-              Wie kann eine Evaluation erfolgen?

-              Nach welchen Kriterien sollen Ausschreibungen erfolgen?

Grundlage für die Debatte in der AG ist das Positionspapier der Linksfraktion vom 23.01.2013.

Die Arbeitsgruppe soll in zwei oder drei Sitzungen eine Diskussionsgrundlage für den Ausschuss erstellen. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es nicht, Vorfestlegungen zu treffen.

Frau Pohl (Bezirksverordnete, Linke) trägt grundsätzliche Bedenken gegen die Einrichtung einer solchen Arbeitsgruppe vor. Es bestünde die Gefahr, dass die Ausschussmitglieder, die nicht an der AG teilnehmen würden, nicht umfassend genug in die Grundsatzdebatte einbezogen würden.

Frau Fabricius (Bürgerdeputierte, Bü90/Grüne) und Herr Blauert (Bezirksverordneter, CDU) widersprechen und verweisen darauf, dass man im Jugendhilfeausschuss gute Erfahrungen mit Unterausschüssen gemacht hätte. Herr Foerster (Bürgerdeputierter, SPD) verweist darauf, dass die AG lediglich eine Debatte im Ausschuss vorbereiten solle. Die Grundsatzdebatte müsse dann selbstverständlich im Ausschuss und dort umfassend geführt werden. Durch Vorbereitung der Ausschussdebatte in der AG bestünde die Chance, die Debatte im Ausschuss besser zu strukturieren, sie effizienter zu gestalten und alle zu diskutierenden Punkte aufzulisten. Frau Dr. Rasch (Bezirksverordnete, SPD) weist noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass AG nur zeitweilig tätig sein solle.

Vor und während der Ausschusssitzung haben sich bislang Herr Bliedung (Bezirksverordneter, Piraten), Frau Dr. Cresti (Bürgerdeputierte, SPD), Frau Fabricius (Bürgerdeputierte, Bü90/Grüne), Herr Foerster (Bürgerdeputierter, SPD) zu einer Mitarbeit bereiterklärt.

Herr Kijora (Ausschussvorsitzender, SPD) bittet die Linke und die CDU, bis nächste Woche Personen aus ihren jeweiligen Ausschussfraktionen zu benennen, die an der AG teilnehmen.