Auszug - Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen 20 min  

Frau BV Steinke bringt für die CDU-Fraktion den Antrag ein. Sie führt aus, dass das Wissen über dieses Warnsystem noch zu wenig in der Bevölkerung vorhanden sei. Herr BV Brenn fragt, ob es nicht möglich sei, bei den Fluchtplänen, die in jeden Verwaltungsgebäude angebracht seien, darauf hingewiesen werden könne. Dies verneint Herr BV Zarbock, die Gestaltung der Fluchtpläne unterliege einer DIN-Norm. Herr BV Rüdiger weist daraufhin, dass die Bekanntmachung Aufgabe des Senats sei. Er unterbreitet deshalb Änderungsvorschläge, so sollte in der ersten Zeile "in Zusammenarbeit mit der Senatsinnenverwaltung" eingefügt werden. Außerdem mögen die Beispiele aus dem Antragstext entfernt und in die Begründung aufgenommen werden. Frau BV Steinke übernimmt den Änderungsvorschlag. Der Ausschuss nimmt den geänderten Antrag an (10:0:1).