Auszug - Namen für Nummernstraßen: Frauenviertel jetzt! (15 min)  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 7.5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0330 Namen für Nummernstraßen: Frauenviertel jetzt!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Schröder bringt ein

Herr Schröder bringt ein.

Eine kontroverse Debatte schließt sich an.

Es gibt verschiedene Einwände.

 

Der Einbringer übernimmt die Anregung zur Abstandsregelung.

Es handele sich insgesamt um einen Prüfauftrag, ob dieser in ein Umbenennungsverfahren mündet, ist unklar und keineswegs vorgegeben.

Das bisher beschlossene Verfahren wird dadurch nicht berührt.

 

Herr Bechtler weist auf missverständliche Bestandteile des Antrags hin, woraufhin werden die letzten 2 Sätze gestrichen.

 

Abstimmung über die so geänderte Drucksache:

8:5:0

 

 


 
 

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