Auszug - Sicherung der Planungs- und Gestaltungshoheit des Bezirkes und seiner BürgerInnen für das Areal Thälmannpark / Fröbelstraße  

?         Herr BV Dr. Nelken erläutert den Antrag. Herr BzStR Kirchner kritisiert diesen und weist auf mögliche und wahrscheinliche juristische Folgen hin, welche sich aus den ersten beiden Punkten ergeben können.

?         Herr BV Brenn lässt einen Änderungsantrag als Tischvorlage austeilen und erläutert diesen.

?         Die anschließende Abstimmung des Änderungsantrages ergibt 9 Ja- und 4 Nein-Stimmen.

?         Die Gesamtabstimmung des so geänderten Antrages endet mit 9 ja, 4 nein und einer Enthaltung. Damit wird der Antrag der BVV in der geänderten Fassung zur Annahme empfohlen.