Auszug - 18:00 Uhr: Stellungnahmen der Fachausschüsse  

Herr Probst teilt mit, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen die I-Planung für seinen Aufgabenbereich ohne weiteren Änderungsbedarf zur Kenntnis genommen hat. Es gibt keinen weiteren Gesprächsbedarf.

Weiterhin haben die Ausschüsse für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften sowie Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren die I-Planung für ihre Aufgabenbereiche ohne weiteren Änderungsbedarf zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt die Zustimmung zur I-Planung, merkt in seiner Stellungnahme jedoch an, dass die Vorhaben im Bereich Schule vorgezogen werden müssten.

Herr Bechtler regt an, die inhaltliche Stellungnahme des Ausschusses in die Beschlussempfehlung des Ausschusses zu übernehmen.

Frau Keil weißt auf das Aufstellungsrundschreiben hin. Danach ist es dem Bezirk nur möglich neue Maßnahmen vor 2017 in die I-Planung aufzunehmen, wenn dies durch den Wegfall anderer Maßnahmen in der I-Planung finanziert würde. Auch sei bei größeren Maßnahmen, wie im Bereich Schule, der Planungsvorlauf zu berücksichtigen.

Herr Probst stellt die Stellungnahme des KJHA vor. Dieser schlägt vor, aus Anlage 1  Maßnahmen der Bedarfsträger, die auf Grund der Zuweisung keine Berücksichtigung finden konnten, hier Neubau einer Kita mit 250 Plätzen auf dem ehemaliger Rangierbahnhof mit einem Volumen von 6, 125 Mio ?,  in die gezielte Zuweisung ab 2017 aufzunehmen. Begründet wird dies mit der  Bevölkerungsentwicklung, dem Zuzug und nicht mehr zur verfügungstehenden Flächen zum Neubau sozialer Infrastruktur.

Herr Bechtler schlägt vor dies zu übernehmen.

Der Ausschuss folgt dem.