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Auszug - Bezahlbare Wohnungen für Menschen, die Arbeitslosengeld II, Leistungen für die Kosten der Unterkunft nach SGB XII oder Asylbewerberleistungsgesetz erhalten  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen
TOP: Ö 6.5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 24.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0293 Bezahlbare Wohnungen für Menschen, die Arbeitslosengeld II, Leistungen für die Kosten der Unterkunft nach SGB XII oder Asylbewerberleistungsgesetz erhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
  
Wortprotokoll
Zu Punkt 3 wird angemerkt, dass die 15

Zu Punkt 3 wird angemerkt, dass die 15. Sitzung der BVV genannt werden soll.

 

Herr BV Kraft schlägt vor, dies im eigentlich zuständigen Ausschuss zu besprechen und hier zurückzustellen.

 

Herr BV Schröder merkt an, dass eine offizielle Rücküberweisung in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen ist.

 

Herr BV Dr. Nelken erklärt, dass der zukünftige Bedarf nur von der für Soziales zuständigen Abteilung eingeschätzt werden kann. Es geht hier nur um einen Prüfauftrag an die Verwaltung, dies kann hier auch beschlossen werden.

 

Ergebnis der Abstimmung: 13 J/ 0 N/ 2 E

 

 


  
 

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