Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bezahlbare Wohnungen für Menschen, die Arbeitslosengeld II, Leistungen für die Kosten der Unterkunft nach SGB XII oder Asylbewerberleistungsgesetz erhalten
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Zu Punkt 3 wird angemerkt, dass die 15. Sitzung der BVV genannt werden soll.
Herr BV Kraft schlägt vor, dies im eigentlich zuständigen Ausschuss zu besprechen und hier zurückzustellen.
Herr BV Schröder merkt an, dass eine offizielle Rücküberweisung in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen ist.
Herr BV Dr. Nelken erklärt, dass der zukünftige Bedarf nur von der für Soziales zuständigen Abteilung eingeschätzt werden kann. Es geht hier nur um einen Prüfauftrag an die Verwaltung, dies kann hier auch beschlossen werden.
Ergebnis der Abstimmung: 13 J/ 0 N/ 2 E
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