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Auszug - Protokollkontrolle vom 06.12.12 und 10.01.13
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Zum Protokoll der Sitzung vom 06.12. teilt Herr BV Dr. Nelken mit, dass beim TOP 2 der 6. Satz falsch wiedergegeben sei. Es soll heißen: Er bittet das Bezirksamt um eine Aufstellung über die gerichtlichen Verfahren zu erhaltungsrechtlichen Bescheiden gem. § 172 (1) Satz 1 Nr. 2. BauGB (Milieuschutz) der letzten fünf Jahre (2008-12) mit Angaben des Streitgegenstandes.
Zudem sei unter TOP 5.3 das Datum falsch. Es sei der 10.01. zu nennen. Das Protokoll der Sitzung vom 06.12. wird mit den Änderungen bestätigt.
Zum Protokoll der Sitzung vom 10.01. merkt Herr BV Dr. Nelken an, dass vor dem TOP 1 der Änderungsantrag zur Tagesordnung sowie das Abstimmungsergebnis fehlen. Das Protokoll der Sitzung vom 10.01. wird mit der Änderung bestätigt. |
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