Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau Zürn-Kasztantowicz berichtet von der Stadträtetagung Bereich Gesundheit. Es wurde die Umsetzung des Bundesprogrammes „Frühe Hilfen“ im Zusammenhang mit dem Kinderschutz diskutiert. Insbesondere ist die Verstetigung des Programms von entschiedener Bedeutung. Es wurde auch über ein Berliner Rahmenkonzept für ein Bundesjugendschutzgesetz gesprochen. Ein weiteres Thema war das Thema Impfen.

In der Runde der Sozialstadträte wurde die Rechtsprechung zum Leistungsbezug von EU Bürgern, die bei uns wohnen beraten. Bisher ist diese nicht rechtlich belastbar und es wird auf Rundschreiben gewartet.

Die Bezirke wollen zur Thematik Hilfe zur Pflege eine AG gründen. Eine Zielvereinbarung wurde nicht abgeschlossen. In der AG sollen spezielle Fälle wie z.B. vermeintlicher Leistungsbetrug aufgearbeitet wird.

Sie berichtet weiterhin, dass durch die Staatssekretäre eine AG zum Thema Psychiatrie und Sucht gebildet wird.

Momentan haben wir einen vermehrten Zustrom von Flüchtlingen und Asylbewerber, so dass wir Probleme mit der Erstunterbringung hatten. Es wurde sogar kurzfristig über die Unterbringung in Turnhallen nachgedacht. Aktuell sind in der Storkower Straße kurzzeitig Flüchtlinge untergebracht worden und in der ehemaligen Schule in der Straßburger Straße ist eine Zwischennutzung wahrscheinlich etwas längerfristig vorgesehen.

Das BA hat den Ergänzungsplan Haushalt 2012/13 und den Plan 2013 beschlossen. Dieser ist zur nächsten Sitzung am 30.10.2012 untersetzt. Der Bereich Zuwendungen ist in der bereits angekündigten Höhe eingestellt. Der Ausschuss wird in der Sitzung dieses Thema auf die Tagesordnung nehmen.

Am 31.10.2012 findet eine Festveranstaltung für die 100 jährigen im Bezirk statt. Am 17.10.2012 von 14:00 bis 17:30 Uhr findet die Veranstaltung „Von klein auf stark!“ in der Brotfabrik statt. Die 3. Seniorensicherheitstage finden am 23.10.2012 von 10:00 bis 17:00 Uhr Rathaus Pankow und am 24.10.2012 von 10:00 bis 16:00 Uhr im Bürgerhaus Buch statt.

Am 02.12.2012 wird der Demenzfachtag durchgeführt. Hier wird die Diskussion zum Thema "Demenzfreundliche Kommune" weiter geführt.

Bei den Nachfragen wurde nach den Wirkungen des Haushaltsdefizit in späteren Jahren gefragt. Der Ausschuss möchte in jeder Sitzung über das Haushaltsdefizit informiert werden.

Zu den Durchfall-Erkrankungen und Schulessen erklärt sie, das keine neuen Fälle nach den Ferien hinzugekommen sind. Stand 28.09.12 waren an 7 Schulen (4 Grundschulen, 3 Oberschulen) und 2 Kitas insgesamt 228 Kinder krank. Noroviren sind nachgewiesen worden. Am 09.10.2012 wurde durch das Robert-Koch-Institut und durch den Senat der Krankheitsausbruch für beendet erklärt. Auf Nachfrage erklärte Herr Dr. Peters, das der beobachtete Verlauf der Epidemie nicht typisch für Noroviren war, eine andere Erklärung aber nicht gefunden wurde.