Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beim Werkstattverfahren zum Rangierbahnhof Pankow
Bündnis 90/ Die Grünen teilt den Antragsentwurf aus und stellt ihn vor. Der Ausschuss diskutiert diesen, zentrale Punkte waren dabei u.a.: ? Inwieweit ist der Entwurf eine Doppelung zu der Arbeit in der AG zur Vorbereitung der BVV-Anhörung? ? Inwieweit widerspricht der Entwurf der Vereinbarung der am Werkstattverfahren Beteiligten nur gemeinsam zu kommunizieren? ? Inwieweit wird die im Entwurf gewünschte Information nicht bei der geplanten Anhörung der BVV geleistet? ? Inwieweit besteht derzeit Eile? ? Inwieweit sollte auf die unterschiedlichen Geschwindigkeiten von Werkstattverfahren und Vorbereitung der BVV-Anhörung reagiert werden? ? Inwieweit kann das Bezirksamt nicht bereits jetzt über die Termine des Werkstattverfahrens informieren? ? Inwieweit ist der Ausschuss überhaupt in der Lage, über den Antragsentwurf zu beschließen? Bündnis 90/ Die Grünen bittet um Diskussion des Antragsentwurfs in den Fraktionen. Der Ausschuss wird sich in künftigen Sitzungen mit der Thematik erneut befassen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |