Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:55 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Frau Zürn-Kasztantowicz informiert über das Schreiben von Sen Fin zu dem Haushaltsgesetz 2012/13

Frau Zürn-Kasztantowicz informiert über das Schreiben von Sen Fin zu dem Haushaltsgesetz 2012/13. Durch die Tarifliche Anpassung kann es bei den Trägern zu 2 Klassen von Zuwendungsempfängern kommen. Die durch das Land Berlin gefördert werden erhalten eine Anpassung, die bezirklich geförderten Träger nicht.

 

Sie berichtet, dass die Ergebnisse des Verfahrens Evaluation Jobcenter jetzt gesichtet werden. Für die Projekte nach SGB II gibt es einen 500-seitigen Abschlussbericht. Dieser liegt bei ihr noch nicht vor. Zur Koordinierung einer Steuerung nach systematischen Regelungen müsste im Bezirk eine Stelle eingerichtet werden: Dafür steht kein Geld zur Verfügung. Wenn der Bericht vorliegt und gesichtet ist wird sie einen ausführlichen Bericht liefern.

 

Am 31.08.2012 tagte die Trägerversammlung. Frau Röhlinger wurde zur Vorsitzenden und Frau Zürn-Kasztantowicz als stellvertretende Vorsitzende gewählt. Die Zielvereinbarung mit dem Geschäftsführer Jobcenter Pankow wurde ausgewertet. Dadurch, dass sich Bevölkerung und die Betroffenen in diesem Bereich verändern, wurde festgestellt, dass im Bereich Zielvereinbarung nicht mehr so gute Ergebnisse wie in den vorherigen Jahren vorliegen. Jedoch im bezirklichen Vergleich stehen wir immer noch gut da. An dieser Problematik wird gearbeitet. Sie berichtet, dass das JobCenter 93% der Eingliederungsmittel zum Jahresende ausgegeben haben will. Es wird alles dran setzen, dass diese Mittel ausschöpfend eingesetzt werden. Weiterhin wurde die Dienstvereinbarung Zukunftsprogramm Berlin-Brandenburg, der Umgang mit Eingaben/Beschwerden die bei BVV eingehen und über das Verwaltungsbudget gesprochen. Der Geschäftsführer Herr Hieb berichtet, das im Widerspruchsverfahren die durchschnittliche Bearbeitungszeit sich verlängert hat, aber es wird daran gearbeitet, dies auf das ursprüngliche Niveau zurück zu führen.

 

Auf Nachfrage erläutert Frau Zürn-Kasztantowicz das Projekt „Strukturierung im Sozialamt“. Sie betont noch einmal, dass über das Konzept nur entschieden werden kann, wenn über die Personalentwicklung entschieden worden ist.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen