Auszug - Anmeldungen für das Programmjahr 2013 Stadtumbau Ost: Zusammenführung der Ausschussstellungnahmen und Empfehlung an das Bezirksamt   

Auch insoweit wird den Ausschussmitgliedern die Liste mit den vom Verkehrsausschuss vorgeschlagenen Änderungen verteilt.

Herr Kempe, BV, begründet als Vorsitzender des Verkehrsausschusses die Vorschläge dieses Ausschusses.

Herr Bechtler, BV, übergibt als Vorsitzender des Finanzausschusses eine Liste mit Änderungsvorschlägen dieses Ausschusses an Herrn Schröder. Der Finanzausschuss schlägt danach vor, dass alle Kulturmaßnahmen (Thälmannpark) an die – überressortmäßige – Spitze der Liste gestellt werden.

Die Vorschläge werden diskutiert. Sodann wird zur Abstimmung gestellt, ob der Stadtentwicklungs-Ausschuss die Vorschläge der anderen Ausschüsse dem BA empfiehlt, was hinsichtlich der Vorschläge des Verkehrsausschusses mit

7 JA-, gegenüber     5 NEIN-Stimmen bei      2 Enthaltungen

und hinsichtlich der Vorschläge des Finanzausschusses mit

12 JA-,     ohne NEIN-Stimmen bei     2 Enthaltungen

jeweils der Fall ist.