Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Beratung der überwiesenen Drucksache Aufbaukurse bei Deutsch als Fremdsprache fortführen
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BV Zarbock bringt den Antrag für die Linksfraktion ein. Die Linksfraktion hält den Antrag aufrecht, obwohl mit Schreiben des Stadtrats Kühne das Antragsthema eigentlich erledigt ist. (DAF-Angebote bleiben erhalten).
Es wird angemerkt, dass der Kulturausschuss abgelehnt hat, da dieser sie als erledigt ansieht.
BV Senkel schlägt vor das Thema DAF in einer der nächsten Sitzungen gesondert aufzurufen um langfristig den Erhalt der Kurse zu sichern.
BV Förster stellt den GO-Antrag die Redeliste an diesem Punkt der Diskussion zu schließen. Dieser wird mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen und ist somit angenommen.
Die Linksfraktion ändert ihren Antrag und ersetzt die Passage "Herbst 2012 bis Frühjahr 2013" durch "in Zukunft".
Um den geänderten Antrag mit der Fraktion abzustimmen fordert BV Senkel eine Sitzungspause von 5 Minuten.
Der geänderte Antrag wird abgestimmt und mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.
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