Auszug - Sondernutzung Mauerpark   

Herr BzStR. Kirchner berichtet zur Situation der Sondernutzung im Mauerpark. Hier wurde ein guter Kompromiss gefunden. Die Karaoke-Show kann nunmehr jeden Sonntag wieder stattfinden, obwohl dies nicht gesetzeskonform (Grünanlagengesetz) sei.

Derzeit kostet die Reinigung des Mauerparks 80T€ (20 % des Gesamthaushaltes). Dies bindet einen erheblichen Teil der vorhandenen Mittel und verhindert die Sanierung und Pflege von Spielplätzen sowie die Neupflanzung von Bäumen.

Herr BV Bechtler begrüßt die Entscheidung des BzStR. und regt an, sich mit dieser Problematik intensiver im Ausschuss zu beschäftigen.

Herr BV Dr. Nelken befürchtet, dass das gesamte Thema Grünanlagen in diesem Ausschuss aufgrund des Zuschnitts untergehen wird. Er regt insofern eine Änderung der Zuständigkeiten der Ausschüsse an.

Herr BV Kraft stellt ein Nutzungskonzept des Restaurants Schönwetter im Mauerpark vor. Dieses Konzept wird an die Mitglieder des Ausschusses versandt und nach der Sommerpause erneut aufgerufen.