Auszug - Modernisierungsvorhaben Gleimstraße 52   

Herr BzStR. Kirchner berichtet darüber, dass es in Sachen Reparatur der Wasserleitung keine neuen Entwicklungen gäbe.

Ein Termin mit der Mieterberatung und den Mietern ist für kommende Woche (13.06.2012) vereinbart.

Der Vertragsentwurf wurde den Mitgliedern zur Verfügung gestellt, eine Unterschriftsreife liegt nach Einschätzung von BzStR. Kirchner vor.

Herr BV Dr. Nelken schätzt ein, dass es sich bei diesem Vertrag um einen guten Fortschritt bei solchen Verträgen handle. Detaillierter sei nach seiner Ansicht die Frage der Grundrissänderungen zu regeln.

Herr Speckmann erwidert hierauf, dass der Vertrag bis auf eine Passage ausverhandelt ist. Es sind hier massive Grundrissänderungen vorgesehen, um den zeitgemäßen Standard herzustellen.

Herr BV Kraatz hinterfragt, wie ein Übergang des Vertrages auf mögliche Rechtsnachfolger geregelt werden könne. Hierzu gibt es seitens des BA keine Bedenken.

Ein Vertreter der Mieter erklärt, dass sich seit der letzten Sitzung keine Verbesserungen der Situation (Wasserschaden, Licht im Keller, Klagen, etc.) ergeben habe.

Hierauf erwidert Herr BV Schröder, dass die entsprechenden Punkte an das BA herangetragen wurden.

Im Verlauf der weiteren Diskussion wird erneut herausgearbeitet, dass die Mieter nicht Vertragspartner sind, aber die Modernisierungsvereinbarungen zwischen Mieter und Vermieter jeweils gesondert geschlossen werden.

Es wird sodann ein Meinungsbild eingeholt, das für den Vertragsentwurf positiv ausfällt. Ergebnis: 13 J/ 0E / 0N