Auszug - Protokollkontrolle  

Zur Tagesordnung:

Da sich die Fragen zur Sondernutzung im Mauerpark zwischenzeitlich erledigt haben, wird dies nicht behandelt werden. Herr BV Kraft schlägt jedoch vor, sich in diesem TOP über die Entwicklungen des südlichen Teils des Mauerparks zu verständigen. Dies wird so bestätigt.

Die Beantwortung der Fragen des Herrn BV Dr. Nelken zur Kopenhagener Straße 61 wird im Bericht aus dem BA erfolgen. Herr BzStR. Kirchner merkt hierzu jedoch an, dass die Beantwortung solcher Fragen viel Zeit in Anspruch nimmt.

Zum Verfahren verständigt sich der Ausschuss darauf, dass die schriftlichen Fragen durch das BA beantwortet werden und an alle Ausschussmitglieder versandt werden.

Das Protokoll vom 19.04. wird mit Änderungen des BzStR. (gehen dem Büro der BVV elektronisch zu) bestätigt.