Auszug - Vorstellung der Projekte die vom Bezirk gefördert werden, bzw. Förderung beantragt haben, anschließende Beratung  

Frau Gabi Török von Oase Berlin e. V. stellt das Projekt "Perspektiven eröffnen - Bildung, Integration und berufliche Eingliederung für Immigranten in Berlin" vor. Das Projekt hat im vergangenen Jahr über 2.000 Beratungsgespräche für Immigrantinnen und Immigranten angeboten. Es gibt ein breites Angebot für unterschiedliche Migrantinnen-Gruppen als auch für verschiedene Problemstellungen. 2011 war ein Schwerpunkt der Arbeit des Projektes die Eingliederung in Arbeit und auch die Beratung selbstständiger Migrantinnen und Migranten.

Von den Projektmitteln wird eine Stelle teilfinanziert, die durch das JobCenter kofinanziert wird, und eine weitere Teilzeitstelle finanziert. Weiter arbeiten in dem Projekt ein Jurist mit 10 Stunden/Woche, zwei MAE-Kräfte insbesondere für Ämterbegleitung sowie zwei Praktikanten.

Im Übrigen wird auf das in der Sitzung ausgegebene Faltblatt und die Projektbeschreibung verwiesen.

Die Vorstellung wurde danach kurz unterbrochen, da der Ausschussvorsitzende einen Gast gebeten hat, das Filmen im Ausschuss zu unterlassen. Nach einer kurzen Diskussion verlässt der Gast mit einer seltsamen Äußerung den Raum.

Die Beratung wird danach wieder aufgenommen. Frau Derek führt weiter aus, dass Kürzungen der Projektmittel auch Auswirkungen auf drittmittelfinanzierte Angebote nach sich ziehen würden. Herr BD Anquise teilt mit, dass es seiner Auffassung nach ein Problem darstellt, wenn einzelne Personen schon seit zehn Jahren die Hilfe der Beratungsstelle in Anspruch nehmen. Dies würde seiner Auffassung nach gegen eine gelungene Integrationsarbeit sprechen. Er fragt nach Indikatoren für eine erfolgreiche Arbeit. Frau Derek erläutert den Beratungsablauf und weist auf verschiedene Problemstellen hinsichtlich dieses Ablaufes hin, angefangen von der Asyl- und ausländerrechtlichen Beratung über die Beantragung von Leistungen im Lebensunterhalt bis hin zur Eingliederung in Arbeit.

Als nächstes stellt sich der Kieztreff Französisch Buchholz, der ebenfalls von Oase Berlin e.V. getragen wird, vor. Nutzer des Kieztreffs sind ca. 300 Personen, vornehmlich Aussiedler. Die Arbeit ist konfessionsübergreifend.

Die Ausschusssitzung wird nach den einleitenden Worten wieder kurz unterbrochen, weil der Störer zurückgekehrt ist und offenbar erneut versucht, Aufnahmen mit seinem Handy zu machen.

Nach einer kurzen Debatte wird die Ausschusssitzung fortgesetzt. Der Kieztreff Französisch Buchholz gibt einen Flyer über seine Arbeit herum, auf den zur weiteren Darstellung des Projekts verwiesen wird.

Frau Pintzel vom Moskito e. V. stellt die beiden Projekte "Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus für Demokratie und Vielfalt" und das "Pankower Register" vor. Als Indikator für eine erfolgreiche Arbeit stellt sie insbesondere die erhöhte Nachfrage nach Beratungsangeboten der Netzwerkstelle und das Mobilisierungspotenzial bei Protesten z. B. gegen den NPD-Aufmarsch im August 2011 heraus.

Herr BD Bahnsen stellt eine Nachfrage zum Rückgang rechtsextremer Taten in Berlin, wie er den Verfassungsschutzbericht zu gewesen sei. Frau Pintzel erläutert, dass der Blick der beiden Projekte weiter ist als nur auf strafrechtlich relevanten Rassismus abstellenden Verfassungen im Verfassungsschutzbericht. Es würden auch Delikte unterhalb der strafrechtlichen Relevanz und Alltagsrassismus und andere Formen der Ausgrenzung erfasst, die im Verfassungsschutzbericht fehlen.

Herr BD Visser fragt, ob die Finanzierung für die Projekte ausreichend sei. Frau Pintzel erläutert, dass die Finanzierung sehr knapp bemessen ist und für viele sinnvolle Projekte mehr Geld nötig wäre. In diesem Zusammenhang verweist sie insbesondere auf das Projekt "Schule gegen Rassismus". Da fehlt es derzeit an Zeit, Personalkapazitäten und Mitteln, um den Prozess aktiver zu fördern.

Frau BD Dr. Cresti stellt eine Nachfrage zur Opferberatung. Frau Pintzel erläutert, dass über das Pankower Register und die Netzwerkstelle häufig der Erstkontakt zu den Opfern hergestellt wird. Diese werden dann an die in der Beratungsstelle von Reach Out Berlin weitervermittelt. Die Netzwerkstelle konzentriert sich in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Beratung in den Schulen, wenn es dort Vorfälle gegeben hat.

Die Deutsch-Armenische Initiative stellt sich vor. Entgegen dem Titel der Initiative wurde mittlerweile das Beratungsangebot auf russisch sprechende Menschen allgemein erweitert. Die Beratung umfasst außergerichtliche Sozial- und Jugendarbeitsberatung. Diese wird in der Regel durch Ämterbegleitung unterstützt. Prävention sei in diesem Zusammenhang sehr wichtig. Das Geld des Bezirks wird insbesondere für den wöchentlichen Jugendclub genutzt. Dieser wird bezirksübergreifend von Jugendlichen genutzt. Insgesamt besuchen den Jugendclub regelmäßig 20 bis 40 Jugendliche. Seit Beginn der Initiative wurden 200 Beratungen durchgeführt.

Der Vertreter der Initiative teilt mit, dass Kürzungen die aktuelle Arbeit bedrohen. Hierzu stellt Herr BD Bahnsen eine Nachfrage. Herr BzBm Köhne stellt klar, dass die Mittel für das letzte Jahr auch fortgeschrieben werden (sofern der Ausschuss dies in der sich anschließenden Beratungsrunde beschließt). Es habe aber - so der Vertreter der Initiative - Einschränkungen vom Senat gegeben.

Herr BD Foerster fragt nach, welche Angebote der Jugendtreff anbietet. Hierbei handelt es sich insbesondere um offene Schachabende und Diskussionen. Herr BD Anquise fragt nach, warum die Oase, die sich im selben Gebäude wie die Deutsch-Armenische Initiative befindet, die Beratung nicht übernehmen kann. Hierfür seien Sprachprobleme verantwortlich. Herr BD Anquise merkt weiter an, dass er nicht versteht, warum ein Angebot für "Nicht-Pankower" vom Bezirk finanziert wird. Genaue Zahlen wären in diesem Zusammenhang wichtig.

Herr BV Senkel möchte wissen, was mit den für 2012 ursprünglich beantragten 10.040,00 Euro mehr gemacht worden wäre als bisher. Der Vertreter der Initiative führt aus, dass eine zweite Projektstelle finanziert worden wäre, die insbesondere dem Beratungsbereich zu Gute gekommen wäre.

Vom Karussell e. V. ebenfalls für das Jahr 2012 Mittel beantragt hatten, aber bisher keine Zuwendung erhalten haben, war kein Vertreter anwesend. Vom MAK e. V. war ein Vertreter anwesend aber konnte wenig zum Projekt sagen. Dies muss ggf. nachgeholt werden.