Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt (BE BezStR Frau Keil) / 10‘  

Die Bezirksstadträtin berichtet:

Am 22.09.2012 findet wieder die RennSation in Weißensee statt.

Am 17.06.2012 findet zum 19. Mal das Festival Rakatak statt, in 2013 steht dann das 20. Mal an.

Informationen zum Ausbildungstag am 23.05.2012; es waren neun Schulen mit 1.440 SchülerInnen beteiligt. Den Gymnasien war die Teilnahme freigestellt, daher gab es hier keine große Resonanz. Im nächsten Jahr soll verstärkt auch um die Gymnasien geworben werden. Insgesamt gab es 60 Stände, eine besonders große Nachfrage gab es im Hotel- und Gaststättengewerbe.

Auf der Sitzung der Bezirksstadträte am 23.05.2012 wurden folgende Punkte besprochen:

-          Hygienevorschriften bei der Tagespflege; hier wurden vereinfachte Regelungen mit der Senatorin für Verbraucherschutz und der Jugendsenatorin verabredet. Die Materialien für Tagespflegeperson und Eltern sind heute eingetroffen.

-          Hortbetreuung 5. und 6. Klassen; hier wurde die entsprechende Gesetzesänderung vom Hauptausschuss noch in den Fachausschuss überwiesen. Das ist für das Jugendamt schwierig, da die Anträge nicht nach der angestrebten neuen Rechtslage bearbeitet werden können und der Ferienbeginn ansteht. Auf Nachfrage zum aktuellen Rechtstand erklärt die Bezirksstadträtin, dass weiterhin die alte Rechtslage gelte, diese aber nicht behinderte Kinder umfasst.

-          Das Verwaltungsgericht Dresden hat die Demokratieerklärung in Teilen für rechtswidrig erklärt. Das Urteil wird allgemein begrüßt, es handelt sich jedoch um ein Urteil in erster Instanz.

-          Die Steuerungsgruppe zu den Familienzentren tagte letzte Woche. Es wurden Rahmenbedingungen und Förderkriterien verabschiedet, diese liegen aber noch nicht schriftlich vor. Sobald diese vorliegen, werden sie an den KJHA verteilt. Start soll noch in 2012 sein, das Bewerbungsverfahren soll nach dem Beschluss des Haushaltes beginnen.

-          Ausbauprogramm Kita, hier wurden Informationen zum derzeitigen Stand gegeben. Die Arbeitsgruppe arbeitet am Bedarfsatlas zur Prioritätensetzung. Die Antragsfrist der Baumaßnahme soll bereits Ende August 2012 sein, d.h. es wird wenig Zeit zur Verfügung stehen. Weitere Infos wird es in der nächsten Ausschusssitzung geben.

Frau Pfennig ergänzt den Bericht:

Ein offener Brief der RSD/JUB zur Gefährdung des Kinderschutzes in Pankow wurde auch dem Ausschuss übermittelt, bei Bedarf sollte hierzu auch im Ausschuss diskutiert werden.

Ansprechpartnerin für die Problematik Roma-Familien ist Frau Rosenberg.

Informationen zum Weltspieltag wurden heute als Info per E-Mail verteilt.

Es gibt eine neue Verwaltungsvorschrift für den Einsatz von Schulhelfern an Schulen, gültig ab Mai 2012.

Aktuell wird noch die Thematik diskutiert, dass ein Mitglied des Integrationsbeirats einen Sitz im KJHA erhalten soll. Frau Stark nimmt diese Thematik mit in den Integrationsbeirat.

Herr Zergiebel fragt zur Hortbetreuung nach. Die Bezirksstadträtin erklärt, dass für die Ferienbetreuung nach aktueller Rechtslage ein zusätzlicher sozialpädagogischer Bedarf erforderlich ist. Derzeit werden die Widersprüche bearbeitet.

Herr Cersovsky fragt hinsichtlich der Familienzentren nach, wo die Förderentscheidungen fallen werden. Die Bezirksstadträtin erklärt dazu, dass dies im Einvernehmen mit den Bezirken erfolgen soll und verweist auf Behandlung in der Sitzung des KJHA am 12.06.2012.