Auszug - Protokollkontrolle  

Der Ausschussvorsitzende, Herr Schröder, teilt mit, dass der ursprünglich vorgesehene TOP 2 (Vorstellung INSEK Humannplatz/Ostseeplatz) vertagt werden muss, da die Vertreter des mit dem Konzept beauftragten Büros verhindert sind.

Daneben ist auch der ursprünglich vorgesehene TOP 3 (Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersichten für die Sanierungsgebiete Helmholtzplatz und Teutoburger Platz, 1. Lesung) zu verlegen, da die KoFi-Listen noch gar nicht vorliegen. Um Zeit zu sparen, wird beschlossen, dass die Listen sofort nach Erscheinen zunächst an die beteiligten Fachausschüssen gegeben und erst im Anschluss in zweiter Lesung im federführenden Stadtentwicklungsausschuss behandelt werden.

Im Übrigen wird die Tagesordnung wie vorab an die Mitglieder des Ausschusses versandt bestätigt.

Im Anschluss findet die Kontrolle der Protokolle vergangener Sitzungen des Ausschusses statt.

Der Entwurf des Protokolls der Sitzung vom 9. Februar 2012 wird wie an die Ausschussmitglieder versandt bestätigt.

Der Entwurf des Protokolls der Sitzung vom 23. Februar 2012 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

Zu TOP 2, zweiter Absatz, wird wie folgt geändert:

Herr Speckmann ergänzt, dass der Zuschnitt der 11 Sanierungsgebiete Erhaltungsgebiete nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk, der so teilweise bereits seit 1997 besteht, die Arbeit erschwert überprüft werden sollte. Überdies gibt es Aktualisierungsbedarf bei den Kriterien; so sind zum Beispiel bislang Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung sowie zur Zusammenlegung oder Nutzungsänderung von Wohnen nicht vollständig erfasst und das Thema Fahrstühle ist rechtlich umstritten nicht erfasst.

Der den Ausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen betreffende Abschnitt im Entwurf des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses vom 8. März 2012 - gemeinsame Beratung mit den Fachausschüssen - wird wie an die Ausschussmitglieder verschickt beschlossen.

Und schließlich wird der Entwurf des Protokolls der Sitzung vom 15. März 2012 mit folgenden Änderungen beschlossen:

Zu TOP 2, zweiter Absatz, wird zu Beginn wie folgt geändert:

Herr Rupprecht Hubricht [.]

Unter TOP 2, dritter Absatz, wird am Ende folgender Satz eingefügt:

Dennoch soll geprüft werden, ob aus dem Erhaltungsrecht ein Genehmigungsvorbehalt gegenüber der Umnutzung einer Mietwohnung in eine Ferienwohnung abgeleitet werden kann.

              Zu TOP 4, zweiter Absatz, wird wie folgt geändert:

              Herr Wölfert Kleinau [.]