Auszug - Bericht des Bezirksamts  

Der Entwurf der “Ausführungsvorschriften Honorare” liegt dem Rat der Bürgermeister vor und wird in die Ausschüsse verwiesen. Das Bezirksamt wird an einer Podiumsdiskussion zum Thema teilnehmen, auch die generelle Zukunft der Musikschulen wird dabei Thema sein. Die Bezirke versuchen eine gemeinsame Haltung zu finden.

Die Gegenfinanzierung der Honorarerhöhung liegt weiterhin in Bezirkshand, es liegt weiterhin kein Angebot der Senatsebene vor. Es stehen entsprechende Stadträterunden an.

Die vorläufige Haushaltswirtschaft beschäftigt das Bezirksamt weiterhin, es ist schwierig neue Projekte zu beginnen.

Das Bezirksamt arbeitet an der Konzentration der Immobilien, momentan wird die Verlagerung des Bürgeramtes Weissensee in die Bizetstrasse geprüft und die entsprechenden Gebäude wurden besichtigt. Es fanden erste Gespräche mit dem Vermieter statt, Um- und Ausbau müssen geklärt werden.

Zum Projekt Thälmann Park haben die Gespräche mit der GSE begonnen, welche Daten werden für ein Mietangebot benötigt, was muss für einen Ortstermin vorbereitet werden, wie sieht der Zeitplan aus um Vertragsverhandlungen vorzubereiten. Auf Senatsebene wird konkret über die Sanierung verhandelt werden müssen.

Alternative Immobilien Konzepte:

Für die Galerie Pankowsoll nach Räumlichkeiten gesucht werden, es gibt noch keine konkreten Vorschläge.

Kooperativer Standort Karow-Buch, Möglichkeiten werden eruiert und Gespräche um Kooperationmöglichkeiten beginnen.

Bei den Bibliotheken wird an der Beauftragung der externen Gutachten gearbeitet, es wird nach Anbietern gesucht und andere Bezirke um Rat gebeten. Das Organisationsgutachen beim Steuerungsdienst wird parallel vorbereitet. Die Diskrepanzen zwischen den verschiedenen Bezirken sind hierbei der Schwerpunkt. Es werden sogenannte “Bestseller Programme” diskutiert, dazu wird ein Treffen mit dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf organisiert, um sich auszutauschen. Ziel ist das Produkt “Bibliothek” schon in 2012 zu verbessern

Controlling, es wird nach Möglichkeiten gesucht wie man das organisiert.

Die Wiederbeschaffung der Tonanlage für das Theater unterm Dach, wird umgesetzt.

Es wird auf die umfangreiche Berichtspflicht verwiesen, der Stadtrat bittet dieses bei zukünftigen Tagesordnungen zu berücksichtigen und den KLR-Bericht in der nächsten Sitzung vorzustellen. Danach sollen monatliche Berichte der Ergebnisse, um die durchgeführten Maßnahmen ergänzt werden. Es wird vorgeschlagen nur einen Bericht für beide Ausschüsse zu erstellen.

Fragerunde

Die  Linksfraktion fordert vom Stadtrat die schriftliche Vorlage des “RFID-Vertrages” für die nächste Sitzung.

Die Ausschussvorsitzende übernimmt die Anregung des Bezirksamtes zur KLR Vorstellung und der monatlichen Berichte.