Auszug - Beschlussempfehlung zum Doppelhaushaltsplanentwurf 2012/2013 90 min.  

Herr Mindrup begründet den Entwurf zur Beschlussempfehlung der von den Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen vorgelegt wurde und verweist insbesondere auf die damit verbundene Zielrichtung, die vielfältigen vom Bezirk finanzierten Angebote in der Kinder-und Jugendarbeit sowie im Kulturbereich zu erhalten, weitgehend die Kürzungsmaßnahmen des Bezirksamtes zurückzunehmen und gleichzeitig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Hierbei wurde der Fokus für die notwendigen Ausgabenkürzungen auf die Konzentration von Verwaltungsimmobilien des Bezirkes gerichtet, die durch Aufgabe der im Entwurf genannten Verwaltungsstandorte umzusetzen ist. Für den Kulturstandort Ernst-Thälmann-Park sind zur Sicherung und Weiterentwicklung des kulturellen Angebots die Verhandlungen Bezirksamtes mit der GSE für die Entwicklung eines Treuhandmodells voranzutreiben.

Herr Bechtler untersetzt die Ausführungen von Herrn Mindrup mit den Verweisen auf die aufgeführten Auflagenbeschlüsse und erläutert die im vorliegenden Entwurf korrigierten Plankennziffern in den Einzelplänen, Kapiteln und Titeln. Im Ergebnis der an- schließenden Diskussion im Ausschuss mit dem Bezirksamt werden einzelne Änderungen der Kennziffern vorgenommen.

Anschließend erfolgt die Abstimmung der Beschlussempfehlung einschließlich der einzelnen Änderungen.

Ergebnis der Abstimmung: 9 Ja;  0 Nein;  6 Enthaltungen