Auszug - 20:45 Uhr: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Kap. 3320, 4610, 4620, 4630, 4720, 4723 60 min.  

Herr Schröder erläutert die Änderungsvorschläge des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen, die schriftlich übergeben wurden, u.a. auch Ansatzerhöhungen für Personal.

Herr Köhne verweist darauf, dass des bei der Grünflächenpflege zur keiner Ansatzreduzierung gekommen sei. Die Mittel für den Botanischen Volkspark für die Grün Berlin GmbH seien gesondert im Etat ausgewiesen, zusammen bliebe die Summe gleich.

Herr Kirchner erläutert, dass die Pacht für Kleingartenanlagen einheitlich 30 Cent/m² betrage.

Zu den möglichen Einnahmeerhöhungen erbitten die Ausschüsse eine Auskunft über die Ist-Werte 2011, die als Anlage zum Protokoll gegeben werden und Grundlage der abschließenden Beratung sind. Das Bezirksamt verweist auf das grundsätzliche Risiko einer zu hohen Veranschlagung, wenn man nicht alle Einnahmetitel betrachte.

Der Ausschuss fordert eine genauere Untersetzung der Wirtschaftlichkeit der Baumaßnahme Personalunterkunft Wilhelm-Kuhr-Straße (u.a. Prüfung einer Anmietung als Alternative).

Der Finanzausschuss nimmt den Bericht des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen zur Kenntnis und wird diesen in seine abschließende Beratung mit einbeziehen.