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Auszug - 19:15 Uhr: Ausschuss für Schule und Sport Kap. 3340, 3702, 3703, 3730 bis 3736, 4060 60 min.
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Herr Rüdiger eröffnet die Sitzung. Herr Blauert berichtet als Ausschussvorsitzender Schule und Sport über die Haushaltsberatung im Ausschuss. Eine Beschlussvorlage ist nicht erarbeitet worden. Der Ausschuss hat sich gegen die Streichung von Stellen und Sachkosten ausgesprochen – insbesondere die Einsparungen bei der Gartenarbeitsschule. Auf Nachfrage nach den Kosten des Gebäudes der Hufelandschule an der Karower Chaussee befragt, weist die Stadträtin darauf hin, dass sich dieses nicht mehr im Fachvermögen befindet. Herr Herting ergänzt, dass für das sich im Finanzvermögen befindliche Gebäude keine kalkulatorischen Kosten anfallen. Alle weiteren Kosten werden vom BA nachgeliefert. Der Finanzausschuss nimmt den Bericht des Schulausschusses zur Kenntnis und wird diesen in seine abschließende Beratung mit einbeziehen. |
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