Herr Rüdiger begrüßt Frau Kramp (Ausschussvorsitzende), die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung sowie die zahlreich anwesenden Gäste.

Frau Kramp erläutert eingangs, dass es keine formelle Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss gebe. Ein Antrag der Linksfraktion wurde im Ausschuss vertagt. Sie habe daher als Ausschussvorsitzende aus Ihrer Sicht die Debatte im Ausschuss schriftlich zusammengefasst und diese Zusammenfassung sowohl an den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung als auch den Finanzausschuss weitergegeben. Aus Ihrer Sicht habe es einen breiten Konsens gegeben, dass es nicht bei den Einsparvorschlägen des Bezirksamtes bleiben könne.

Es folgt eine Debatte, in der folgende Themen besprochen werden:

·         Gibt der Bericht der Ausschuss-Vorsitzenden für Kultur und Weiterbildung die Debatte im Ausschuss richtig wieder

·         Ausgaben für die Immobilien, deren Wirkungen und Veranschlagung im Haushalt

·         Kritik an einer möglichen Übergabe des Thälmannparkensembles an einen Treuhänder

·         Bezirksstadtrat Dr. Kühne: Im Thälmannpark gebe es 6.000 m² Bruttogeschossfläche und nur 2.600 m² Nutzfläche und damit noch ein Potential zur Optimierung der Flächennutzung – mögliche Nettoentlastung durch Treuhandmodell werde bis zur nächsten Finanzausschuss-Sitzung berechnet – es sollten über das Modell vorhandene kommunale Einrichtungen geschützt werden

·         Forderung, sich komplett von der Streichliste zu verabschieden

·         Diskussion über „Bekenntnisse“ und „Rechnen“ in der Politik

·         Verweis auf „Arbeitsverweigerung“ des damaligen Stadtrates in der letzten Wahlperiode

·         Wirkungen der Einsparungen bei Immobilien und völlig unterschiedliche Sichtweisen derselben in der Diskussion bzw. ob es überhaupt Einsparungen für den Bezirk gibt

·         Forderung auf jeden Fall die Ehrenamtsbibliotheken zu sichern

·         Folgen der Einsparvorschläge des Bezirksamts für die Zuweisung im Zuge der Kosten-Leistungsrechnung

Der Finanzausschuss nimmt den Bericht und die Diskussion mit dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung zur Kenntnis und wird diesen in seine abschließende Beratung mit einbeziehen. Dort erfolgt auch die Abstimmung über den Änderungsantrag der Linksfraktion.