Auszug - 1. Doppelhaushaltsentwurf 2012/2013 (Einschließlich Vorbericht, Stellenplan und produktorientierter Darstellung) nach vorheriger Einführung durch das Bezirksamt zu den Kapiteln 3350, 3710, 3711, 3712, 3720, 3721, 3723  

zu 4:

Doppelhaushaltsentwurf 2012/2013

Der Stadtrat stellt den Doppelhaushaltsentwurf 2012/2013 für den Bereich Kultur und Weiterbildung vor und erläutert die Auswirkungen.

Fragerunde

Der Stadtrat stellt die Kapitel 3350, 3710, 3711, 3712, 3720 des Entwurfes einzeln vor und sie werden im Ausschuss diskutiert.

Um 21.30 beantragt die Linksfraktion die Sitzungszeit um 1 Stunde zu verlängern

Der Antrag wird angenommen

Der Stadtrat stellt die Kapitel 3721 und 3723 des Entwurfes einzeln vor und sie werden im Ausschuss diskutiert.

Die Linksfraktion legt dem Ausschuss einen  Antrag schriftlich vor.

              Antrag der Linksfraktion:

Beschlussempfehlung Ausschuss Weiterbildung und Kultur

Stellungnahme zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2012/2013 für den Bezirk Pankow

Der Kulturausschuss empfiehlt die Streichung des Beschlusspunktes III. des Beschlussentwurfes des Bezirksamtes.

Der Kulturausschuss empfiehlt im HH-Planentwurf die Veränderung folgender Ansätze für die Haushaltsjahre 2012 und 2013

Kapitel 3720, Titel 54053 Erhöhung um 11.000€, Ansatz neu 21.000€

Kapitel 3721, Titel 54053 Erhöhung um 30.000€, Ansatz neu 110.000€

Kapitel 3721, Titel 68569 Erhöhung um 100.000€, Ansatz neu 150.000€

Kapitel 3723, Titel 52306 Erhöhung um 200.000€, Ansatz neu 300.000€

Kapitel 3723, Titel 67108 Erhöhung um 11.000€, Ansatz neu 11.000€

Ausgleich in Kapitel 3350, Titel 97203:

Hinzutreten:              -352.000€ Ansatz neu -707.000€ für 2012

                            und -985.000€ für 2013

Die Fraktion der Grünen beantragt in dieser Sitzung keine Beschlussempfehlung abzugeben und den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Der Antrag wird ohne Diskussion abgestimmt.

7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.

Der Antrag der Fraktion der Grünen wird angenommen.

Die Linksfraktion bedauert, dass es keine Diskussion gab.