Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Abstimmung Arbeitsplan 1. Hj 2012
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Tischvorlage mit überarbeiteter Version liegt vor. 2 mögliche Sondersitzungstermine, der 15.3. und der 26.4., sind bereits aufgenommen. Hr. Rüdiger schlägt die Aufnahme des Ordnungsplans und des Themas Vetleb/Smiley vor (ohne genaue Terminnennung). In der ersten Sitzung nach der Sommerpause soll der Sachstand zur Parkraumbewirtschaftung berichtet werden. BzStr. Kirchner: bis 24.2. sollen Vorschläge für Modellprojekte Begegnungszone gemacht werden. Der Ausschussvorsitzende verweist auf den Zeitmangel, ggf. soll das BA seine Vorhaben für den Termin am 14.2 so reduzieren, dass dieses Thema noch auf die Tagesordnung passt. BzStr. Kühne: der letzte Termin muss der 11.12. sein.
Der so ergänzte Entwurf wird bestätigt als Arbeitsgrundlage für den Ausschuss.
Abstimmungsergebnis:
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