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Auszug - Neue Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der Bauherrengemeinschaft "Himmel und Erde" auf der Kleingartenanlage Famos
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Hr. BV Dr. Nelken fragt nach der Zielstellung des BA in dieser Angelegenheit. Soll die KGA erhalten bleiben? Hr. BzStR. Kirchner erläutert, er habe sich nach seiner Amtsübernahme vorerst ein Bild über die Lage machen wollen. Hierzu hat er Gespräche mit den Beteiligten (Bahn, Pächter) geführt. Am 15.12.2011 würde die Prüfung des Bauvorbescheides durch die Senatsverwaltung bestätigt. Im November 2011 tauchte ein Bodengutachten aus dem Jahr 2005 auf, was eine erhebliche Belastung ergab und eine erneute Prüfung unmittelbar vor einem Aushub empfiehlt. Frau Carrasco erklärt, der Liegenschaftsfonds hatte Kenntnis von den Belastungen und hatte das Gutachten damals in Auftrag gegeben. Auf Bitte von Hr. BV Kempe wird das Gutachten diesem Protokoll beigefügt. Herr Wölfer macht noch einmal auf den Beschluss der BVV vom 29.06.2011 zum Erhalt der KGA aufmerksam. Ebenso wurden 15.000 Unterschriften gegen die „Vernichtung des Grünstreifens“ gesammelt – allein 9.000 aus der direkten Umgebung der Anlage. |
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