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Auszug - Bericht der BzStRin zu aktuellen Problemen
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Oberschulmesse hat erfolgreich stattgefunden, ZDF hat am 12.1. berichtet; 3713 Anmeldungen für erste Klassen; Clearingkonferenzen in der nächsten Woche; Sanierungs- und Bauprobleme bei der Kurt-Schwitters-Schule – die Situation bleibt hoch problematisch; Haushaltssperre (vorläufige Haushaltsbewirtschaftung bis zum Beschluss eines Landeshaushalts vermutlich im Juli) führt zu Problemen im Schul- und Sportstättensanierungsprogramm; auch Ausschreibungen sind während der Haushaltssperre nicht möglich; Eckwertebeschluss des BA mit über 5 Mio. € Defizit; Aussagen zum Sparumfang und zu den Einsparungsdetails könnnen noch nicht gemacht werden. Nachfrage von Herrn van der Meer: was ist die Größenordnung des Sparvolumens? Frau Zürn-Kastantowicz antwortet, dies ändere sich täglich... Katrin Schulz fragt zur Problemlage der Schliemann-Schule. Frau Zürn-Kastantowicz antwortet, diese sei ebenfalls zur Zeit ohne Haushalt nicht zu klären Herr Blauert: GS Weißensee wurde nicht erwähnt, wann geht es dort weiter? Frau Zürn-Kastantowicz: ich habe mehrere Projekte nicht aufgeführt; wir hoffen dort wie auch bei anderen Projekten sofort anfangen zu können, sobald das Geld da ist. |
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