Auszug - Bericht der BzStRin zu aktuellen Problemen  

­      Oberschulmesse hat erfolgreich stattgefunden, ZDF hat am 12.1. berichtet;

­      3713 Anmeldungen für erste Klassen; Clearingkonferenzen in der nächsten Woche;

­      Sanierungs- und Bauprobleme bei der Kurt-Schwitters-Schule – die Situation bleibt hoch problematisch;

­      Haushaltssperre (vorläufige Haushaltsbewirtschaftung bis zum Beschluss eines Landeshaushalts vermutlich im Juli) führt zu Problemen im Schul- und Sportstättensanierungsprogramm; auch Ausschreibungen sind während der Haushaltssperre nicht möglich;

­      Eckwertebeschluss des BA mit über 5 Mio. € Defizit; Aussagen zum Sparumfang  und zu den Einsparungsdetails könnnen noch nicht gemacht werden.

­      Nachfrage von Herrn van der Meer: was ist die Größenordnung des Sparvolumens? Frau Zürn-Kastantowicz antwortet, dies ändere sich täglich...

­      Katrin Schulz fragt zur Problemlage der Schliemann-Schule. Frau Zürn-Kastantowicz antwortet, diese sei ebenfalls zur Zeit ohne Haushalt nicht zu klären

­      Herr Blauert: GS Weißensee wurde nicht erwähnt, wann geht es dort weiter? Frau Zürn-Kastantowicz: ich habe mehrere Projekte nicht aufgeführt; wir hoffen dort wie auch bei anderen Projekten sofort anfangen zu können, sobald das Geld da ist.