Auszug - Aktueller Stand Stolperstein-Projekt / Umsetzung Drucksache VI-1313: "Stolperstein"-Projekt sichern 30 min  

Zunächst wurde den Ausschussmitgliedern eine Tischvorlage ausgereicht (Kopie eines Briefs des Staatssekretärs für kulturelle Angelegenheit, André Schmitz an die Bezirksstadträte/innen für Kultur und die zwischenzeitlich schon unterschriebene Vereinbarung zwischen dem Künstler Gunter Demnig und dem Land Berlin). Der Bezirksstadtrat Herr Dr. Nelken erklärte dann, dass es keine Veränderung der Situation gegenüber den Darstellungen in der letzten Sitzung des Ausschusses gibt. Lediglich der Vertrag ist offensichtlich mit dem Künstler unterzeichnet und 170 T€ sind im Haushaltsentwurf 2012/13 eingestellt. Die Bezirke kommen im Vertrag jedoch nicht vor. Eine diesbezügliche Reglung steht noch aus.

Herr Roder, Leiter des Museumsverbund Pankow legte dar, dass das Antragsvolumen weiter zunimmt und derzeit eine Wartezeit von 2 Jahren besteht (150 noch ausstehende Verlegungen). Der im Bezirk zu leistende Arbeitsaufwand ist erheblich, er kann nicht in der KLR berücksichtig werden und andere Aufgaben bleiben liegen. Dieser Zustand kann so nicht weiter hingenommen werden.

Der Stadtrat stellte fest, dass der BVV-Beschluss Drs.VI/1313 unter diesen Umständen nicht vollständig umgesetzt werden kann.

Nachfragen / Hinweise

In der Diskussion wurde deutlich, dass von der Koordinierungsstelle auszuführenden Arbeiten nicht klar benannt sind und noch unter dem Vorbehalt der „grundsätzlichen“ finanziellen Absicherung stehen. Was mit bezirklichen Initiativen, denen Aufgaben übertragen werden sollen, gemeint ist, konnte auch nicht geklärt werden.